Wie stehen Sie zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr?

Sehr geehrte Frau S.,

bitte entschuldigen Sie die späte Rückmeldung. Wie Sie vielleicht wissen, sind mein Team und ich ehrenamtlich im Wahlkampf unterwegs. Da kann es manchmal zu verzögerungen kommen. Das heißt in keinem Fall, dass Ihr Anliegen unwichtig wäre.

Zur Frage: Mein Wunsch ist das friedliche Zusammenleben aller Menschen in allen Ländern und über Grenzen hinweg. Diese Ansicht teile ich mit unzähligen weltweit. Dennoch, Konflikte gibt es leider. Daher ist die Bundeswehr an mehreren internationalen Unterstützungs- und Stabilisierungsmissionen in Krisengebieten beteiligt. Grundlage ist ein internationales Mandat. Die Auslandseinsätze der Bundeswehr erfolgen in der Regel in enger Kooperation mit den Partnern in der Europäischen Union und der NATO. Aus meiner Sicht leistet die Bundeswehr durch ihre Einsätze einen wichtigen Beitrag zur weltweiten Sicherheit und damit zur europäischen und globalen Stabilität.

Die Bundeswehr kann ohne parlamentarische Entscheidung nicht tätig werden. Mit dieser Vorgehensweise ist für mich klar, dass abgewogen und gemeinsam entschieden wird. Oberste Priorität ist, dass die Missionen jeweils in ein politisches Gesamtkonzept eingebettet sind. Die Mandate werden regelmäßig jährlich überprüft und vor einer evtl. Verlängerung im Bundestag ausführlich debattiert.

Diese beiden Grundlagen - eine internationale Mandatierung und die Zustimmung des Deutschen Bundestages - sind für mich Voraussetzung für meine Zustimmung. Gleichzeitig weiß ich, dass diese Entscheidungen sehr schwer sind und einer besonderen Abwägung bedarf. Ich werde bei jeder Entscheidung über einen Auslandseinsatz die Argumente und Risiken abwägen.

Ihre 

Ana-Maria Trăsnea