Frage an Alois Karl von Joachim S. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Schwerdtfeger,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage vom 17. Dezember 2013.

In der Tat nehme ich weiterhin starken Anteil an der Entwicklung unserer Stadt, in Neumarkt, insbesondere interessiert mich natürlich die weitere Entwicklung der Innenstadt mit einem Einkaufszentrum am Unteren Tor.

Es ist gerade diese zentrale Lage in unserer Stadt, die dieses Gebiet besondersprägt, ich selbst habe ja einiges dafür getan um dort eine stärkere wirtschaftliche Dominanz entstehen zu lassen. Sie wissen vielleicht, dass ich den alten Schlachthof an dieser Stelle ausgesiedelt habe, ebenso die Firma JURA-Fleisch und die Firma ALDI und - am schwierigsten - den Tankstellenbetrieb Rödl. Nur dadurch ist es gelungen, an dieser Stelle mehr als 30.000m² zusammenhängende Fläche mitten in der Stadt, direkt der Altstadt angegliedert, zu erhalten.

Wegen der Errichtung eines großen Einkaufsmarktes an dieser Stelle haben wir Stadtratsbeschlüsse mit ganz deutlichen Ergebnissen erhalten, der Stadtrat von Neumarkt war lediglichbei drei Gegenstimmen mit meinen Planungen einverstanden. Sowohl der seinerzeit ins Auge gefasste Investor wurde vom Stadtrat mit großer Einmütigkeit beschlossen als auch das weitere Vorgehen. In einem europaweiten Architektenwettbewerb sollte eine Fläche von 11.600 m² Verkaufsfläche dargestellt werden. Leider haben dann wesentliche Teile des Neumarkter Stadtrates einen Bürgerentscheid ausdrücklich unterstützt, der das Vorhaben zunächst zum Erliegen brachte.

Ganz unangenehm ist, dass gerade starke Aktivisten, die seinerzeit das Einkaufszentrum verhindert haben, sich heute hinstellen als würden sie diese Aktivität vor den Unteren Markt in Neumarkt jetzt erfunden haben. Ich halte nach wie vor ein verstärktes Einkaufsverhalten**an dieser dominanten Stelle für richtig, ein erneuter Bürgerentscheid 2011 hatte dies auch dokumentiert.

Es hat mich gefreut, dass die Neumarkter CSU das jetzige Modell des „Neuen Marktes“ unterstützt hat und es jedenfalls bei ihr zu keiner Meinungsänderung gekommen ist. Die jetzt eingetretenen Verzögerungen beim Bau bzw. beim Baubescheid kann ich von hieraus leider nicht deutlicher kommentieren. Hinsichtlich der von Ihnen angesprochenen Stadthalle darf ich Ihnen bestätigen, dass ich auch dieses Projekt als Oberbürgermeister stark favorisiert und unterstützt habe. Auch hier haben wir einen europaweiten Wettbewerb ausgeschrieben und haben eine hervorragende Lösung ausgewählt, direkt am Anschluss an den Reitstadel, an die Residenz, an den Residenzplatz und im Zusammenhang mit dem Lothar-Fischer-Museum. Leider sind diese vorbereiteten Entscheidungen nicht weitergeführt worden. Ich selbst kann „operativ“ in die Verwirklichung dieser Projekte nicht
mehr eingreifen.

Seit 2005 bin ich mit der Vertretung Neumarkts in unserem Wahlkreis Amberg-Neumarkt im Deutschen Bundestag beauftragt. Selbstverständlich bin ich auch seit dieser Zeit in gutem Dialog mit den Landkreisen, den Städten und Gemeinden, allerdings kann ich keinen Bürgermeister oder Oberbürgermeister „auf die Sprünge helfen“, dies verbietet die unterschiedliche Aufgabe und wäre auch mit der kommunalen
Selbstverwaltung nicht vereinbar.

Gerne würde ich der Stadtverwaltung und den Repräsentanten der Stadt mit Rat und Tat unterstützend zur Seite stehen, wenn es um wichtige Projekte in Neumarkt geht und wenn mein Rat nachgefragt wird.

Mit besten freundlichen Grüßen und allen guten Wünschen verbleibe für heute

Ihr

Alois Karl, MdB