Frage an Alois Karl von Alfred M. bezüglich Finanzen
Welche Auswirkungen hat das sogenannte "Wachstumbescheunigungsgesetz" bisher an Wachstum der Wirtschaft gebracht?
Sehr geehrter Herr Melchner,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage vom 2. März 2010, die mich über abgeordnetenwatch.de erreicht hat.
In absoluten überprüfbar Zahlen lässt sich Ihre Frage leider zum jetzigen Zeitpunkt nicht beantworten. Dies liegt zum einen daran, dass das Gesetz erst zum 1.1.2010 in Kraft getreten ist und zeitgleich noch weitere Entlastungsgesetze wirksam geworden sind. Zum anderen sollten Sie sich bewusst machen, dass sich auch externe Entwicklungen wie die Euro-Krise in Griechenland oder der Witterungseffekt durch den starken Winter in Wirtschaftszahlen niederschlagen, die bei einer solchen Berechnung berücksichtigt werden müssten.
Aber ich kann Ihnen mitteilen, dass mir bei meinen Ortsterminen eine ganze Reihe von Unternehmern und Bürgern eine positive Wirkung des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes bestätigen. So sagen mir Hoteliers beispielsweise, dass sie aufgrund des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes jetzt mehr Freiraum für Investitionen erhalten. Firmeninhaber loben ausdrücklich die Änderungen bei der Erbschaftsteuer, die eine Fortführung Ihres Betriebes durch einen nahen Verwandten deutlich erleichtern wird.
Bei vielen Familien im mittleren und unteren Einkommensbereich wird das Wachstumsbeschleunigungsgesetz seinen vollen Wachstumsimpuls erst über das Jahr hinweg entfalten, da zwar mehr als die Hälfte der Steuerentlastungen bzw. Mehrausgaben – circa 4,6 Mrd. € von 8,4 Mrd. € - auf die Familien entfallen, aber im Alltag der Impuls aus der Entlastung von mehreren Monaten getragen werden wird.
Diese drei Beispiele zeigen deutlich: Es war richtig, die Bürger zu entlasten. Ich bin der Überzeugung, dass schon heute die wirtschaftliche Entwicklung bei uns positiver ist, als dies ohne das Wachstumsbeschleunigungsgesetz der Fall wäre.
Ich bin mir zugleich darüber klar, dass Ihnen eine absolute Zahl als Antwort lieber gewesen wäre. Aber ich lade Sie ganz bewusst dazu ein, dass Sie eine meine nächsten Veranstaltungen im Raum Auerbach/Sulzbach-Rosenberg besuchen und mich auf diese Fragen ansprechen. Ich würde gerne im Dialog mit Ihnen und an konkreten Fällen aus unserer Heimat erläutern, weshalb ich von einer positiven Wirkung durch das Wachstumsbeschleunigungsgesetz ausgehe. Bis dahin verbleibe ich
mit besten freundlichen Grüßen
Alois Karl, MdB
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