Sehr geehrte Frau Pichl, werden Sie sich Fall Ihrer Wahl für automatisch steigende Diäten entscheiden, während Millionen im Nichttarifgebiet jahrelang für etwas mehr Geld betteln müssen?

Sehr geehrter Herr Krüger,

vielen Dank für Ihre Frage. Ehrlich gesagt, musste ich mich erstmal darüber informieren, wie und warum die Abgeordnetendiäten steigen. Das wusste ich bisher nicht, denn ich kandidiere nicht der Diäten wegen. ;)

Dank Ihrer Frage weiß ich jetzt aber, dass zu Beginn einer Legislaturperiode das neu zusammengesetzte Parlament immer über einen Anpassungsmechanismus für die Abgeordnetendiäten beschließt. Eine unabhängige Kommission hat über zwei Jahre getagt und dieses Verfahren empfohlen. Es ist handelt sich dabei um ein transparentes Verfahren, dass den verfassungsrechtlichen Anforderungen an eine eigene, öffentliche und nachvollziehbare Entscheidung des Parlaments über die Entschädigung genügt. Die Anpassung ist an die allgemeine Lohnentwicklung gekoppelt, indem die Abgeordnetendiäten entsprechend dem vom Statistischen Bundesamt ermittelten Nominallohnindex steigen. Das kann natürlich auch bedeuten, dass die Diäten reduziert werden, wenn die Entwicklung der Lohngefüge entsprechend ist und der Nominallohnindex das abbildet.

Wenn ich für den Anpassungsmechanismus stimme, entscheide ich mich also nicht für automatisch steigende Diäten, sondern für eine Kopplung derselben an die Lohnentwicklung. Und das bedeutet nicht, dass die Diäten immer automatisch steigen.

Da ich selbst jedoch den Großteil meines bisherigen Berufsleben Arbeitsverhältnisse hatte, die keinem Tarifvertrag unterlagen, kann ich Ihren Ärger gut verstehen. Es ist ungleich schwerer für sich selbst eine Gehalterhöhung auszuhandeln als diese per Tarifvertrag "automatisch" zu bekommen. Deswegen setzen wir uns grundsätzlich für tarifliche Löhne und die Stärkung von Gewerkschaften ein.