Was tun die EU und die Europäische Kommission, um im Südkaukasus nachhaltig Frieden zu schaffen?
eine Vielzahl von seriösen Informationsquellen (u.a. N-TV, Heise, Berliner Zeitung, t-online) belegt Mengen von Waffenstillstandsverletzungen zwischen Aserbaidschan und Armenien. Allein die Zahl der Toten und Vermissten durch Angriffe im vergangenen September beträgt über 300. Personenstärke und Ausstattung der jeweiligen Streitkräfte sind höchst unterschiedlich. Meiner Meinung nach kann die Gefahr eines neuen Krieges mit Flucht, Vertreibung und schlimmeren Kriegsverbrechen nur verhindert werden, wenn es bald zu einer strengen internationalen Überwachung der Grenzgebiete kommt.
Sehr geehrter Herr K.,
entschuldigen Sie bitte die späte Antwort. Leider ist die Situation in Bergkarabach weiter eskaliert und weit entfernt von Frieden, weshalb ich hoffe, Ihnen mit meiner Antwort immer noch weiterhelfen zu können. Es wurden von EU-Seite aus in den vergangenen Jahren viele diplomatischen Bemühungen unternommen, Frieden im Südkaukasus herzustellen, auch hat die EU eine zivile Beobachtermission entsandt. Leider haben diese Maßnahmen nicht zu dem gewünschten Erfolg geführt. Vereinbarungen wurden immer wieder gebrochen, insbesondere die von Ihnen angesprochenen Waffenstillstandsvereinbarungen.
Das Europäische Parlament hat erst kürzlich die Angriffe von Aserbaidschan verurteilt und Wirtschaftssanktionen gegenüber Aserbaidschan gefordert (https://www.europarl.europa.eu/news/de/press-room/20230929IPR06132/nagorno-karabakh-meps-demand-review-of-eu-relations-with-azerbaijan, bisher nur in englischer Sprache verfügbar). Es wird bei den aktuellen Entwicklungen in den nächsten Wochen zu sehen sein, ob solche Sanktionen von den EU-Mitgliedsstaaten beschlossen und umgesetzt werden (das Europäische Parlament hat hier keine Entscheidungsgewalt) und falls ja, ob sie zu Frieden in der Region beitragen werden. Sicher werden auch Friedensverhandlungen weiterhin Teil der Bemühungen der EU und ihrer Mitgliedsstaaten bleiben.
Viele Grüße
Alexandra Geese
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