Frage von Michael R. • 23.07.2021
Frage an Alexander Schoch von Michael R. bezüglich Recht
Herr Schoch,
wie haben Sie bei der Wahl von Bert Matthias Gärtner abgestimmt? Und was waren Ihre Beweggründe für diese Entscheidung?
Antwort von Alexander Schoch Bündnis 90/Die Grünen • 27.07.2021
Guten Tag Herr Recktenwald,
vielen Dank für Ihre Frage. Aufgrund einer Erkrankung konnte ich an der Abstimmung leider nicht teilnehmen.
Für mich ist auf jeden Fall klar, das ich mit „Nein“ gestimmt hätte. Es ist für mich nicht nachvollziehbar, warum es zu so vielen Ja- Stimmen bzw. auch Enthaltungen kommen konnte. Aus meiner Sicht sollte kein Mitglied einer Partei, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird, einem Verfassungsgerichtshof angehören, egal in welcher Funktion.
Mit freundlichen Grüßen
Alexander Schoch