Frage an Alexander Schoch von Edgar R. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Schoch,
das ist schön, wenn man einmal eine direkte Frage stellen kann, denn vielmals ist es schwer, das tun zu können.
Meine zwei brennendsten Fragen: Wie können Sie sich in Gegenwart von unserer Generation den negativen Politikwechsel gegenüber von Russland und China erklären? Und welche gegensteuernden Maßnahmen unternimmt Ihre Partei z. B. im Bund, um eine brandgefährliche Konfliktsituation für die nahe Zukunft abzuwenden?
Die Fragestellung beruht natürlich unter der Berücksichtigung von einigen bekannten Fakten innerhalb der Ost-Westbeziehungen.
1)Russland: Die Krimannektion und der Krieg in der Ostukraine.
2)Der Westen: Vielfache Eingriffe in Nah,- und Fernostländer; Unterstützung der Rebellen in Syrien mit Folgen; Stützpunkte in den Süd,- und Westflanken; Abwehrschild im nahegelegenen Polen; fehlender Verhandlungswille, dafür oft nur die Kommunikation über Umwege und Drittländer; günstige Zeiten für Verhandlungen ließ man verstreichen; eigene Werte werden für besser und Überlegen gehalten; Sprache und Taten zeigen größere Differenzen / ungleiche Verhandlungsebenen behält man bei,.... Wo ein Wille wäre, gäbe es Wege.
Nicht nur ich persönlich wundere mich, warum man seit einigen Jahren einen solchen offensichtlichen Politikwechsel von der westlichen Seite in der Weise gewähren lässt.
Ist es nicht so, dass die stetig gebrauchten Argumente von unserer Seite die Friedensbewegungen haben ermüden lassen?
Ist es nicht so, dass wir aus der Geschichte diese Form von einseitigen Argumenten jeweils vor den Kriegsausbrüchen kennen?
Ist es nicht so, dass Beziehungspflege mehr hilft, als Vorhaltungen, Einmischungen, Druck und ständig neue Sanktionen?
Ist es nicht so, dass man zur wahren Konfliktlösung die gleiche Ebene und zum Zuhören findet?
Über eine Antwort würde ich mich sehr freuen!
Vielen Dank im Voraus!
Mit freundlichen Grüßen, E. R.
Sehr geehrter Herr Reinbold,
vielen Dank für Ihre Frage zur internationalen Politik, die ich Ihnen gerne beantworte. Im Fokus grüner Außenpolitik steht der Dialog und die gemeinschaftliche Lösung bei globalen Problemen.
Krisen, Konflikte, Hungersnöte und der Klimawandel wirken über Grenzen hinweg. Sie müssen global und kooperativ bewältigt werden. Aber Nationalismus und Abschottung nehmen zu – nicht nur in Europa, sondern weltweit.
Wir Grüne stehen in Land, Bund und auf EU-Ebene für Frieden, Menschenrechte, Schutz der Lebensgrundlagen und eine gerechte Globalisierung. Wir wollen globale Probleme gemeinschaftlich lösen – zivil, nachhaltig und gerecht. Allen Abschottungstendenzen stellen wir uns entschieden entgegen.
Wir setzen uns für eine internationale Politik für Frieden, Menschenrechte und globale Verantwortung ein. In zahlreichen parlamentarischen Initiativen haben wir u.a. eine restriktive Rüstungsexportpolitik, Stärkung der zivilen Krisenprävention, mehr Solidarität in der Flüchtlingspolitik sowie handlungsfähige multilaterale Organisationen wie die UNO und eine starke Europäische Union (EU) gefordert.
Als gutes Beispiel können dafür die grünen Forderungen und Initiativen der grünen Bundestagsfraktion zum Jemen-Krieg herangezogen werden, diese finden Sie hier: https://www.gruene-bundestag.de/themen/internationale-politik/friedensbemuehungen-im-jemen-intensivieren
Gerade in Hinblick auf die atomare Abrüstung ist die Forderung nach Dialog statt Konfrontation hochaktuell! Infos dazu gibt es hier: https://www.gruene-bundestag.de/themen/sicherheitspolitik/nukleare-teilhabe-beenden
Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit meiner Antwort weiterhelfen.
Viele Grüße Alexander Schoch
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