Frage an Alexander Salomon von Julia M. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau Maininger,

haben Sie recht herzlichen Dank für ihre Anfrage zum Thema Tierversuche/Tierschutz.

Das Thema Tierschutz ist für mich ein sehr wichtiges politisches Handlungsfeld, insbesondere weil ich Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst bin und infolgedessen die Diskussionen an den Hochschulen in Baden-Württemberg zur Thematik Tierversuche hautnah miterlebe.

Zuerst möchte ich Ihnen auch versichern, dass es meiner Fraktion ein großes Anliegen ist, Tierversuche in Baden-Württemberg mindestens substantiell zu reduzieren bzw. auf den Verzicht und somit auf den Einsatz von alternativen, verlässlichen Methoden hinzuwirken. Dabei wird die Reduktion der Tierversuche sich immer im Spannungsfeld zur Forschungsfreiheit bewegen, da es sich hier um ein schrankenloses Grundrecht handelt, welches zudem noch bundesgesetzlich weiter definiert wird. Demgemäß hat das Land Baden-Württemberg hierbei keine Möglichkeit, Tierversuche zu verbieten oder durch Einschränkung zu verunmöglichen. Dieser Prozess geht aus meiner Sicht auch nur im Dialog mit den Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler bzw. den forschenden Institutionen, da hier ein Umdenken passieren muss.

Unser Ziel ist es daher, mit den uns zur Verfügung stehenden Mitteln eine qualitative Verbesserung der Situation zu erreichen. Zu erwähnen sind dabei unsere Anstrengungen im Bereich der Transparenz (Datenbank), der Information und Aufklärung an den Hochschulen, der Stärkung des Tierschutzes in der Landesregierung durch eine Landestierschutzbeauftragte, sowie durch eine ausgewogene Besetzung der Ethikkommissionen und die personelle Verstärkung der Genehmigungsbehörden. Diese Maßnahmen tragen wesentlich zu einer besseren Situation bei, wobei ich gerne einräume, dass das nicht das Ende der Bemühungen sein kann und sollte. Nicht unerwähnt möchte ich lassen, dass meine Fraktion erwirkt hat, dass in dieser Legislaturperiode ein Programm zur Erforschung von Alternativen zu Tierversuchen eingerichtet wurde.

Ich bin mir sicher, dass Sie daran erkennen können, dass wir das Thema ernst nehmen und auch ihre grundlegende Intention teilen. Ich bin mir darüber hinaus sicher, dass eine europaweite Diskussion auch ihren Niederschlag in Deutschland finden würde und zu einer Intensivierung der Debatte beiträgt.

Ich hoffe, dass ich ihre Frage zufriedenstellend beantworten konnte.

Für weitere Fragen oder Anregungen können Sie sich jederzeit gerne wieder an mich wenden.

Mit freundlichen Grüßen

Alexander Salomon