Alexander Maier

(...) Die in den Medien veröffentlichten Berichte behaupten pauschal, dass es im ZiTh zu „Besuchen von Wissenschaftlern, die der Muslimbruderschaft zugeordnet werden können“, gekommen sei. Konkret benannt wird lediglich ein Fall. So habe das Zentrum im November 2015 einen „Gelehrten der Muslimbrüder“ eingeladen: Bei der fraglichen Person handelte es sich um einen international bekannten islamischen Rechtsgelehrten. (...)

(...) Zudem treiben wir den Ausbau von Hilfs- und Beratungsangeboten für Opfer sexualisierter Gewalt voran. Auch die Polizeipräsenz erhöhen wir nach und nach, indem wir die bereits beschlossenen Personal- und Ausbildungsmaßnahmen mit weiteren Stellen verstärken. Zudem schaffen wir kontinuierlich mehr Stellen in der Strafverfolgung. (...)

(...) Um es kurz zu machen: Ich würde in diesen Fällen nicht für eine Zustimmung plädieren. (...)

(...) Und auch in der nächsten Legislatur haben wir hier noch viel vor. Der ÖPNV muss natürlich stärker gefördert werden um ein attraktives Angebot schaffen zu können. Ich hoffe, ich konnte Ihre Frage beantworten. (...)