Die Bedeutung des westlichen Bündnisses in der Welt schwindet immer mehr. Wie könnten wir unsere Demokratien und unsere Bevölkerungen wieder stärken?

Sehr geehrte Frau Weingärtner,

die westlichen Demokratien haben aus meiner Sicht aus drei Gründen weltweit an Attraktivität eingebüßt: 1) Die Anmaßung, unsere Vorstellungen von Staatsaufbau und Demokratie anderen Gesellschaften überzustülpen, dazu noch militärisch, mit einem hohen Blutzoll, ist mit dem Debakel in Afghanistan endgültig an ihr Ende gekommen. 2) Die neoliberale Politik des Westens mit der Entfesselung der Märkte hat dazu geführt, dass in den westlichen Ländern selbst und erst recht in ihren wirtschaftlichen Beziehungen zu Entwicklungsländern soziale Unwuchten entstanden sind. Dieses Modell hat viele Menschen in Armut gestürzt. 3) Die Demokratie in Deutschland und in anderen westlichen Ländern ist nicht so perfekt, wie sie es sein möchte. Auch hier setzen sich nicht die Interessen der Mehrheit durch, sondern die derjenigen, die viel Geld und Einfluss auf Entscheidungsträger haben.

Unsere Demokratie und unsere Bevölkerung können wir stärken, indem wir 1) aufhören, in anderen Ländern Kriege zu führen, und uns stattdessen bemühen, mit anderen Ländern in Frieden und Kooperation zu leben. Dann könnten wir uns auch viele Rüstungsausgaben sparen, die wir im Gesundheitswesen, in den Schulen, beim Klimaschutz etc. besser anlegen könnten. 2) Nach innen wie nach außen brauchen wir eine sozialere Politik: Unsere Bevölkerung stärken wir, in dem wir für gute Arbeit und sichere Renten sorgen, etwa indem wir die Tarifbindung stärken, die sachgrundlose Befristung verbieten, den Mindestlohn und das Rentenniveau anheben, alle Erwerbseinkommen in die Rente einbeziehen etc. Nach außen sollten wir aufhören, schwächeren Volkswirtschaften unfaire Freihandelsabkommen aufzuzwingen, die ihre Unternehmen einem Konkurrenzdruck durch unsere Konzerne aussetzen, dem sie nicht standhalten können. 3) Auch unsere Demokratie ist noch stark verbesserbar: z.B. durch Volksabstimmungen auf allen Ebenen, Verbot von Spenden von Konzernen und Interessenverbänden an Parteien, Beschränkung von individuellen Parteispenden durch Vermögende, Zurückdrängen des Lobbyisten-Einflusses auf Gesetzgebung und politische Entscheidungen.

Ich denke, dass diese Maßnahmen, für die ich eintrete, unsere Bevölkerung und unsere Demokratie stärken und unsere Beziehungen zu anderen Ländern verbessern würden. 

Mit freundlichen Grüßen,

Alexander King