Frage an Alexander J. Herrmann von Ralf B. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Sehr geehrter Herr Baumgart,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Gern möchte ich Sie über den aktuellen Sachstand zum Bau der Tangentialen Verbindung Ost (TVO) sowie meine Position hierzu informieren.

Die CDU Wuhletal und ich haben uns seit Jahren für den Bau der TVO stark gemacht und mit dazu beigetragen, dass die grundsätzliche Realisierung dieses wichtigen Infrastrukturprojekts im Jahr 2011 in die Kooalitionsvereinbarung von CDU und SPD für Berlin aufgenommen wurde. Am 25.09.2012 wurde auch motiviert von dem starken politischen Engagment der CDU Wuhletal zwischenzeitlich auf Landesebene gemeinsam von CDU und SPD eine weitere wichtige Entscheidung zugunsten eines vierspurigen Baus der TVO getroffen. Offen ist damit nunmehr insbesondere noch die Streckenführung der TVO.

Ich habe mich hierzu gemeinsam der CDU Wuhletal stets für eine zumindestens teilweise Westvariante der TVO ausgesprochen. Auf einen entsprechenden Variantenvorschalg haben sich Anfang des Jahres auch die drei beteiligten Bezirke, Treptow-Köpenick, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf, verständigt. Dieser Vorschlag, sieht vor, dass die Trasse der TVO unterhalb der B1/B5 auf der westlichen Seite verläuft und in Höhe der Ahlfelder Straße auf die östliche Seite schwenkt. Somit wird die Märkische Allee an die neue Spreebrücke im Zuge der Südostverbindung, die Teile von Ober-und Niederschöneweide vom Durchgangsverkehr entlasten wird, angeschlossen. Ich halte diese Variante der Bezirke für sehr sinnvoll und engagiere mich für deren Umsetzung.

Nun liegt es an der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt die Planung mit einer Entscheidung zur Trassenführung zügig zu beginnen, so dass das einzuleitende Planfeststellungsverfahren gegebenenfalls bereits bis 2016 abgeschlossen sein könnte.

Am Ende muss in jedem Fall mit der TVO eine effektive Entlastung der Biesdorfer Bürgerinnen und Bürger von den heutigen massiven Verkehrsströmen erreicht werden. Hierfür werde ich mich als Abgeordneter selbstverständlich auch in der Zukunft einsetzen.

Mit freundlichen Grüßen

Alexander J. Herrmann