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Alexander Hold
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Frage von Erhard J. •

Der Bundestag hat eine Verkleinerung beschlossen. Ist dieser Beschluss aus Ihrer Sicht richtig bzw. gut? Oder hätten Sie einen besseren Vorschlag gehabt? Falls *Ja*, wie hätte dieser ausgesehen?

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Dass eine Verkleinerung des Bundestages dringend notwendig ist damit er handlungsfähig bleibt, steht auch für mich außer Frage. Den von der Ampel beschlossenen Weg halte ich dafür jedoch weder für notwendig, sinnvoll oder zielführend. Denn mit dem Beschluss wird die Sollstärke des Bundestages nicht verkleinert, sondern sogar auf 630 vergrößert und dies auch noch zu Lasten der Direktmandate mit einer Verlagerung auf die Listenmandate. Dieser Beschluss zeigt deutlich, dass die Regierung in Berlin nicht daran interessiert ist, dass sich die Bürgerinnen und Bürger mit den Kandidaten vor Ort auseinandersetzen, sondern dass die Wählerinnen und Wählern vielmehr das wählen sollen, was Parteidelegierte vorbestimmt haben. Wahl für mich heißt jedoch, dass jeder Wähler und jede Wählerin sich selbst diejenigen aussuchen kann, die sich für die Bürgerinnen und Bürger einsetzen, die sich vor Ort in der Kommunalpolitik um unser Gemeinwohl bemüht haben und deshalb auch bereit und in der Lage sind Verantwortung zu übernehmen. Der Freistaat Bayern ist das flächenmäßig größte Bundesland und der wichtigste Einzahler im Länderfinanzausgleich. Dessen Stimme, wie von der Ampel beschlossen, durch Wegfall von Direktmandaten zu beschneiden, heißt sich von Demokratie und Föderalismus zu verabschieden. Für eine Verkleinerung des Bundestages gibt es deswegen in meinen Augen viel bessere und gerechtere Lösungen, wie z.B. die Anzahl der Stimmkreise zu reduzieren oder Stichwahlen, vielleicht sogar integrierte Stichwahlen um die Direktmandate durchzuführen. Auf diese Weise würde Art. 38 GG genüge getan und jeder Stimme aus jedem Bundesland käme weiterhin das gleiche Gewicht zu.

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