Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023

Antwort von Alexander Hofmann SPD • 28.09.2023
Demokratie hat immer etwas mit Mehrheiten und Überzeugungen zu tun. Deswegen sehe ich ein Absenken der Zustimmungsquoren bei Volksentscheiden kritisch.
Götz Schleser
Demokratie hat immer etwas mit Mehrheiten und Überzeugungen zu tun. Deswegen sehe ich ein Absenken der Zustimmungsquoren bei Volksentscheiden kritisch.
Leerstände dürfen sich nicht weiter lohnen. Wir brauchen vor allem in den Kommunen überhaupt erstmal die Möglichkeit solche Leerstände zu erfassen.
Das schöne an Petitionen ist aber ja: Man kann sie als Bürgerin und Bürger auch unabhängig von einem Mandat unterstützen.