Frage an Alexander Funk von Hartmut F.
Sehr geehrter Herr Funk,
wie beurteilen Sie und Ihre Fraktion den heutigen Auftritt und die Rede von Herr Erdogan in Karlsruhe und wie gedenkt die von Ihnen getragene Regierung darauf zu reagieren?
Mit freundlichen Grüßen
Hartmut Fries
Sehr geehrter Herr Fries,
vielen Dank für Ihre Nachricht auf Abgeordnetenwatch.
Täglich erreichen mich eine Vielzahl an Fragen, Hinweisen und Bitten aus ganz Deutschland. Ich bitte Sie um Verständnis dafür, dass ich nicht immer alle Anfragen direkt beantworten kann. Es liegt mir am Herzen, auch tatsächlich zu lesen, um was es dabei geht. Dass auch dieser Auftritt von Herrn Erdogan deutlich vor dem Hintergrund der Parlamentswahlen am 07.06.2015 stand, ist in der Rede deutlich geworden, in der er aufforderte, wörtlich, die Urne als Waffe zu gebrauchen und ausgiebig die Erfolge seiner Partei schilderte. Das mag zwar etwas martialische Rhetorik sein, scheint aber nicht mehr so zu verfangen, wie es die letzten 13 Jahre war und zu einer Alleinherrschaft der AKP gereicht hat. Die laufenden Verhandlungen zur Koalitionsbildung verfolge ich mit Spannung. Insgesamt wäre aus meiner Sicht einerseits etwas rhetorisches Abrüsten wünschenswert, andererseits die Rückbesinnung darauf, dass als Präsident parteipolitische Neutralität geboten ist. In meiner Fraktion haben bereits beim letztjährigen Auftritt von Herrn Erdogan mehrere Innenpolitiker zurecht kritisiert, dass er es vermeidet, ein klares Bekenntnis zur Integration seiner hier lebenden Landsleute abzugeben. Dies gilt dann auch für den aktuellen Beitrag, in dem wie gewohnt die Bindung an die Türkei (und natürlich an ihn selbst) und nicht so sehr die Bindung an die neue Heimat im Zentrum stand.
Mit besten Grüßen,
Ihr Alex Funk
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