Frage an Alexander Funk von Paul M. bezüglich Finanzen
Werden sie sich im Bundestag dafür einsetzen, dass der Soli nach 2019 so umverteilt wird das klamme Bundesländer wie NRW,Rheinlandpfalz und spezifisch das Saarland gefördert werden. Grade im Bereich Kultur hinkt das Saarland anderen Bundesländern hinterher und ist so unaktraktiv für Fachkräfte und junge Saarländer.
Sehr geehrter Herr Meyer,
zunächst vielen Dank für Ihre Frage. Auf diesen Seiten hatte ich mich bereits zur Diskussion um den Soli geäußert und freue mich, dies hier nun präzisieren zu können: Zunächst einmal ist für mich klar, dass der Soli wie gesetzlich vereinbart bis 2019 bestehen bleibt; das ist für mich auch eine Frage des Worthaltens und der Zuverlässigkeit. Ebenso klar ist es für mich auch, dass der Soli in seiner jetzigen Form 2019 ausläuft und eine ´Verlängerung´ - egal unter welcher Verwendung - von den dann gewählten Volksvertretern entschieden werden muss.
Wie Sie völlig zurecht darstellen, ist das eigentliche Ziel, Aufbauleistungen und -hilfen zu gewähren in der Tat längst keine Notwendigkeit mehr nur für die östlichen Bundesländer. Im Gegenteil: Man muss sich nur bei uns in den Kommunen umsehen um zu merken, wie wichtig zusätzliche Mittel für Infrastruktur, aber auch für Kultur, wie Sie zurecht bemerken, sind.
Dieses Thema möchte ich allerdings nicht erst in der übernächsten Wahlperiode und 2019, wenn der Soli ausläuft angehen. Seit meiner Wahl in den Deutschen Bundestag 2009 ist es mir im Haushaltsausschuss gelungen, fast 20 Millionen Euro an zusätzlichen Mitteln für Kultur und Denkmalschutz in unser Land zu holen. Davon profitieren nicht nur Leuchtturmprojekte wie die Völklinger Hütte, sondern auch viele kleinere Projekte, von Kirchen bis zum Ensemble Beckerbrauerei, die unser Land lebenswert machen.
Sofern mir die Wähler ihr Vertrauen am 22. September schenken, werde ich mich für ein 25 Milliarden Euro umfassendes Infrastrukturprogramm stark machen - und dabei natürlich darauf achten, dass unser Land in Berlin Gehör findet.
In der Hoffnung, mich mit Ihnen auch 2017 über das Thema Soli austauschen zu können verbleibe ich
Mit besten Grüßen,
Ihr Alex Funk
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