Frage an Alexander Funk von Konrad F. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Fleischer,

herzlichen Dank für Ihre Frage, die ich gerne beantworte. Wie Sie sicher wissen, lehne ich seit Mai 2010 die Gesetze zur Übernahme von Verpflichtungen und Bürgschaften für überschuldete Länder der Euro-Zone ab und habe mit Kolleginnen und Kollegen Alternativen vorgeschlagen und zur Sprache gebracht. Näheres dazu finden Sie auf meiner Homepage unter www.alex-funk.de insbesondere in der Rubrik ´Schuldenkrise´ sowie in meinen Berliner Briefen, die Sie dort gerne kostenlos abonnieren können.

In der Tat liest man immer wieder, Deutschland sei der größte Profiteur des Euro, die Gemeinschaftswährung der Garant für ein einiges Europa und dergleichen.
Das ist zumindest zu kurz gesprungen und beachtet wesentliche Aspekte seit der Euro-Einführung nicht. Nach Einführung des Euro sanken die Zinslasten insbesondere für Länder des südlichen Euro-Raumes auf nie gekannte Niedrigwerte. Leider haben die meisten Länder diese klaren Vorteile nicht dazu genutzt, ihre Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern, sondern sie vor allem für zusätzlichen Konsum und immer mehr Staatsausgaben genutzt. Anders die Situation in Deutschland: Über eine Billion Euro deutsches Sparkapital floss in die anderen Länder der Euro-Zone, Geld, das bei uns nicht für Investitionen genutzt wurde. Das Bruttoinlandsprodukt sank im Verhältnis zu unseren Partnern beträchtlich, die Arbeitslosigkeit wuchs und insbesondere in den ersten Jahren des neuen Jahrtausends galt Deutschland nicht zu unrecht wirtschaftlich als der ´kranke Mann´ Europas.

Nichtsdestoweniger gab und gibt es natürlich auch Vorteile für unser Land durch die gemeinsame Währung: Man rechnet für die Wirtschaft mit einer jährlichen Ersparnis von 10 Milliarden Euro durch Wegfall von Wechselkursschwankungen und entsprechenden Absicherungen, ebenso darf man nicht unterschlagen, dass der Euro, trotz Krise, nach wie vor eine stabile Währung ist und sich als Weltreservewährung neben Dollar und Yen etabliert hat. Nichtsdestoweniger: Deutschland profitiert massiv vom europäischen Binnenmarkt, der eben nicht nur die 17 Euro-Länder umfasst.

Sie haben also recht: Die Leistungsfähigkeit der Länder steht und fällt nicht mit dem Euro, wohl aber mit einer klugen Wirtschafts- und Finanzpolitik und der Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft.

Eine andere - und im übrigen sehr schwierige- Frage ist indes das zur Zeit immer wieder angesprochene Zerbrechen der Währungsunion und eine Rückkehr zu nationalen Währungen. Was würde geschehen, wenn Deutschland einfach wieder die D-Mark einführte? Im Verhältnis zu den anderen Währungen würde diese neue Mark massiv aufwerten. Das heißt konkret: Produkte aus Deutschland würden mit einem Schlag deutlich teurer und für andere kaum noch erschwinglich. Selbst zurückhaltende Prognosen gehen von einem jahrelangen deutlichen Rückgang des Exports und von einem massiven wirtschaftlichen Abschwung aus. Man müsste also sehr genau abwägen, ob die Vorteile bei einer Rückkehr zu eigenen Währungen diese Nachteile aufwiegen können.
Es macht also durchaus Sinn, sich auf die Zusagen und klaren Verträge zu berufen und zurückzubesinnen, die bei der Euro-Einführung gegeben wurden- und leider immer wieder gebrochen worden sind: Unsere größten Probleme resultieren nicht so sehr aus einer gemeinsamen Währung, sondern aus dem sanktionslosen Brechen der Maastricht-Kriterien und der fehlenden Wettbewerbsfähigkeit mancher Partner in der Euro-Zone.

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Informationen gedient zu haben und grüße Sie herzlich,

Ihr Alex Funk, MdB