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Alexander Funk
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Frage von Philipp W. •

Frage an Alexander Funk von Philipp W. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Funk,

am Mittwoch werden Sie im Haushaltsausschuss über die Bereitstellung einer Hermesbürgschaft für den Neubau eines AKW in Brasilien mitentscheiden.

Die zugrunde liegenden Gutachten wurden von Umweltverbänden angezweifelt. Empfinden Sie das den Reaktor "Angara 3" als sicher? Empfinden Sie die Atomkraft generell als eine sichere Technologie?

Sie haben sich in der Vergangenheit als "Haushaltssanierer" positioniert. Wie passen die Ausgaben von 1,3 Milliarden Euro für einen Reaktor von dem wir nichts haben in dieses Image?

Wie möchten Sie am Mittwoch abstimmen?

Mit freundlichen Grüßen,
Philipp Weis

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Weis,

haben Sie vielen Dank für Ihre Fragen zur Hermes-Bürgschaft für den Neubau eines Kernkraftwerks in Brasilien und gestatten Sie, dass ich Sie zugleich korrigiere: Sie sprechen von Ausgaben in Höhe von 1,3 Milliarden Euro für das Kraftwerk und suggerieren, dies seien Leistungen, die die Bundesrepublik aufbringen müsse. Dies entspricht nicht den Tatsachen. Gewährt wird lediglich eine Exportkreditgarantie, wobei auch und gerade im Fall von Brasilien nicht zu befürchten ist, dass die Bürgschaft jemals gezogen werden muss.
Ein interministerieller Ausschuss hat den Bürgschaftsantrag intensiv geprüft und ist zu dem Schluss gekommen, dass er zu befürworten ist. Bei diesem Votum haben selbstverständlich umweltpolitische Aspekte sowie Fragen der Sicherheit des Kraftwerkes eine ausschlaggebende Rolle gespielt. Es ist nicht an mir, die Expertise der Fachleute in Frage stellen. Ebenso wäre es vermessen, anderen Staaten vorzuschreiben, auf welche Weise sie ihren Energiebedarf decken sollen. Brasilien ist ein souveräner, wirtschaftlich aufstrebender Staat, der elektrische Energie für den Aufbau der Wirtschaft und damit für die Verbesserung der Lebensverhältnisse seiner Bevölkerung benötigt. Wenn wir den Menschen in Brasilien durch eine Hermes-Bürgschaft helfen können, sollten wir uns nicht verweigern.

Mit freundlichen Grüßen,

Ihr Alexander Funk, MdB