Frage an Alexander Funk von Joseph W W. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Funk,
vielleicht erinnern Sie sich noch an meine Anfrage vom 12.04.2010. Ich wollte von Ihnen wissen, wann die Ortsumgehung Einöd, Schwarzenacker, Schwarzenbach gebaut wird. In Ihrer Antwort haben Sie mir und den vielen Betroffenen Hoffnung gemacht, dass diese dringliche Baumaßnahme für 2012 vorgesehen ist.
Nun muss ich im Spiegel lesen: "Der Bundesregierung geht das Geld für neue Bahn- und Straßenprojekte aus. Das Verkehrsministerium will nun zahlreiche Bauvorhaben aus seinem aktuellen Fünfjahres-Plan streichen. Der Grund: Viele ältere Projekte sind noch nicht fertiggebaut und die Vorhaben werden immer teurer."
Bitte teilen Sie mir mit, ob auch die Ortsumgehung Einöd...., von dieser Streichung betroffen ist. Eigentlich wundert es mich nicht, dass nun diese Streichungen anstehen, wenn man Steuergelder, die aus KFZ-, und Mineralölsteuer vereinnahmt werden, für bestimmte Spinnereien, wie Bankenrettung und Euro-Rettungsschirm, trotz mehrheitlicher Proteste der Bevölkerung, zweckentfremdet.
Ich bitte Sie, sehr geehrter Herr Funk, diesem Wahnsinn eines Euro-Rettungschirms die Zusage zu verweigern. Was hier gegen den Willen des Volkes praktiziert werden soll, ist absolut unverantwortlich! Danke!
Mit freundlichen Grüßen
Joseph W. Wolf
Sehr geehrter Herr Wolf,
wie Sie sicherlich durch die saarländischen Medien bereits wissen, habe ich seit Mai 2010 den eingeschlagenen Weg in der Euro-Schuldenkrise kritisiert und deshalb auch alle Bürgschaftsübernahmen im Deutschen Bundestag abgelehnt. Ich kann Ihnen hier bereits versichern, dass ich auch weiterhin keinem Gesetz zustimmen kann, dass uns allen und auch künftigen Generationen milliardenschwere Risiken aufbürdet.
Herzlich lade ich Sie in diesem Zusammenhang ein, auch meine Homepage http://www.alex-funk.de zu besuchen. Dort habe ich eine Rubrik ‚Schuldenkrise‘ angelegt, auf der Sie meine Stellungsnahmen seit Mai 2010 und andere Informationen einsehen können. Gerne können Sie dort auch kostenlos meinen ‚Berliner Brief‘ abonnieren, in dem ich Sie über die weiteren Entwicklungen aktuell unterrichte.
Ich danke Ihnen für Ihren Hinweis auf den Spiegel-Artikel. Selbstverständlich werde ich diesem Bericht nachgehen und Sie informieren, sobald ich entsprechende Informationen habe. Prinzipiell kann man aber sagen, dass gerade im Zuge der Haushaltsberatungen immer sehr viel berichtet wird, was sich am Ende doch eher als Vermutung oder Gerücht darstellt.
Mit freundlichen Grüßen,
Ihr Alex Funk
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