Frage an Alexander Funk von Arndt W. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Funk, MdB!
wurde der Hartz-IV-Regelsatz von der gelb-schwarzen Regierungskoalition nicht bewußt in der Absicht zu niedrig angesetzt, damit dieser in ein paar Jahren zwar wieder nach einem Gerichtsbeschluss erhöht werden muss, dies dann aber wiederum nur für die Zukunft gilt?
Mit freundllichen Grüßen
Arndt Wiesner
Sehr geehrter Herr Wiesner,
für Ihre Frage nach der Berechnungsgrundlage für die Hartz-IV-Regelsätze danke ich Ihnen nur bedingt. Ich bin mir nicht sicher, ob Sie die langwierigen Verhandlungen um die Neufestsetzung der Sätze in Folge des entsprechenden Urteils des Bundesverfassungsgerichts verfolgt haben. Denn hätten Sie es getan, hätten Sie Ihre Frage nicht gestellt. Aus ihr spricht – wie auch aus einer Reihe anderer Ihrer öffentlichen Äußerungen - eine gehörige Portion Zynismus, die mir und den Parteien der Berliner Regierungskoalition fremd ist.
In der Gewissheit, dass Sie an einer sachlichen Diskussion kaum Interesse haben, wünsche ich dennoch alles Gute und verbleibe mit freundlichen Grüßen,
Alex Funk
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