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Alexander Funk
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Frage von Holger M. •

Frage an Alexander Funk von Holger M. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Funk,

über dem Saarland dürfen - anders als fast ganz Deutschland - Kampfjetpiloten ab Oktober bis 23.30 Uhr in unbegrenzter(!) Lautstärke üben, und sie üben jeden Werktag, nicht nur wenige Wochen im Jahr. Es gibt keine(!) Mittagsruhe. Die meisten Deutschen außerhalb der hiesigen Übungszone TRA LAUTER kennen diesen Lärm gar nicht. Wir werden also grundgesetzwidrig diskriminiert (Art. 3 GG).

Meine einfache Frage an Sie: Finden Sie das akzeptabel?

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Marzen,

wie Sie auch meinen anderen Antworten zum Thema Fluglärm entnehmen können, ist mir diese Problematik bekannt.
Luftsperrgebiete und Gebiete mit Flugbeschränkungen werden gemäß Luftverkehrsordnung durch das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung festgelegt. Diese Lufträume wie auch der zeitweilig reservierte Luftraum (TRA) 205/305 „LAUTER“, sind aufgrund ihrer Art und Zweckbestimmung generell nicht mit zivilen oder militärischen Flughäfen vergleichbar. Gemäß Fluglärmgesetz werden in der Umgebung von Flugplätzen Lärmschutzbereiche eingerichtet. Entsprechende Regelungen existieren für Luftsperrgebiete und Gebiete mit Flugbeschränkungen nicht.
Die luftrechtlich eingeräumte Nutzungsdauer der TRA LAUTER ist auf Montag bis Donnerstag von 07.00 - 23:30 Uhr (in den Monaten Mai-September bis 21:00 Uhr) und am Freitag von 07:00-16:00 Uhr festgelegt. An Wochenenden und Feiertagen findet grundsätzlich kein militärischer Flugbetrieb statt. Über die in vorangegangenen Antworten bereits erwähnten Maßnahmen hinaus können, wenn wir die Sache realistisch betrachten, keine größeren Einschränkungen des militärischen Flugbetriebes in Aussicht gestellt werden, da diese zu deutlichen Einschränkungen in der Qualität der Ausbildung und zu nicht hinnehmbaren Einbußen in der Einsatzbereitschaft sowohl der Luftwaffe als auch der in Deutschland stationierten US-Luftstreitkräfte führen.

Mit freundlichen Grüßen,

Alexander Funk, MdB