Frage an Alexander Funk von Patrick F. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Funk,
seit der Umstrukturierung des Luftraums durch das Projekt "NEON" im Jahre 2003 und den Ausbau der Ramstein Airbase in 2005 leidet das Saarland und damit auch Ihr Wahlkreis unter einer erheblichen Zunahme des militärischen Flugbetriebs durch Kampfflugzeuge hauptsächlich von der US-Airbase Spangdahlem (RLP) und dem Bundeswehrfliegerhorst Büchel (RLP).
Der Lebensbereich vieler Ihrer Wähler ist vor allem in der Sommerzeit von morgens bis abends durch Kampfjetübungen verlärmt. Die Lebensqualität ist dadurch erheblich eingeschränkt. Die ständige Kriegslärmkulisse ist der Entwicklung eines dauerhaften sanften Tourismus in unserer Heimatregion abträglich. Diese dauerhafte Verlärmung ist so nicht länger hinnehmbar.
Sind Sie mit dieser Problemstellung vertraut, und, falls ja, was haben Sie bisher unternommen, um eine Verbesserung der Lebensqualität der Menschen in Ihrem Wahlkreis zu erreichen?
Mit freundlichem Gruß
Patrick Fey
Sehr geehrter Herr Fey,
die Problematik von Fluglärm in Teilen des Saarlandes ist unbestritten und darum beschäftigen sich politische Akteure verschiedener Ebenen und natürlich auch die Streitkräfte mit diesem Thema.
Die Schließung von zahlreichen Militärflughäfen sowie die Reduzierung der in Deutschland übenden Militärflugzeuge seit 1990 haben hier schon zu einer deutlichen Minderung der Belastungen durch militärischen Übungsflugbetrieb in Rheinland-Pfalz und auch dem Saarland geführt. Der Anteil militärischer Flüge am Gesamtverkehrsaufkommen beträgt in Deutschland noch ca. 2 %.
Leider kann ich Ihnen an dieser Stelle nicht versprechen, dass es kurz oder mittelfristig keinen Fluglärm mehr geben wird- kann Ihnen jedoch versichern, dass ich mich bereits während meiner Amtszeit im saarländischen Landtag gemeinsam mit meiner Fraktion dafür eingesetzt habe, die Interessen der Streitkräfte sowie der Bevölkerung miteinander in Einklang zu bringen. Das Ministerium für Inneres und Europaangelegenheiten im Saarland steht aufgrund der Lärmbelastung durch militärischen Übungsflugbetrieb mit den zuständigen Stellen der Bundeswehr, den amerikanischen Luftstreitkräften sowie dem Bundesminister der Verteidigung in regelmäßigem Kontakt.
Mit Blick auf die Fluglärmbelastung durch Kampfjets in der Westpfalz und dem nördlichen Saarland konnte die saarländische Landesregierung die Einrichtung einer Bund/Länderarbeitsgruppe erreichen, welche Vorschläge erarbeitete, die vom Bund aufgegriffen und in Kraft gesetzt wurden. So wurden taktische Übungsflüge unter 3000 m nach Möglichkeit in andere Regionen Deutschland verlagert und die Dauer der Flüge über einem Zielgebiet auf maximal 20 Minuten begrenzt.
Es wurde sich stets bemüht, die Belastung für die Bevölkerung auf das zwingend notwendiges Maß zu begrenzen. So gelten für die TRA`s feste Betriebszeiten von Montag bis Donnerstag zwischen 08.00 und 23.30 Uhr (Mai-September bis 21 Uhr), Freitag bis 17 Uhr. An den Wochenenden und Feiertagen sowie in der Zeit nach 24 Uhr Ortszeit findet also generell kein militärischer Übungsflugbetrieb statt.
Ich wünsche Ihnen alles Gute trotz gelegentlicher Störungen und grüße Sie freundlich,
Ihr Alexander Funk, MdB
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