Frage an Alexander Funk von Martin und Tabea S. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Kiebel
mal eine kurze Nachfrage zu Ihrer Antwort an Herrn Kiebel
Wenn in Berlin über tausend Lobbyisten-Verbände registiert sind und sie durch
Stellungnahmen und öffentliche Anhörungen ihren Sachverstand einbringen!
Was machen Sie noch da? Wo ist der Sachverstand unserer Politiker?
Wenn doch Praktiker die Auswirkungen des Gesetzes vor Ort eher abschätzen können
als unsere Politiker dann sind Sie doch wohl überflüssig.
Aber Ihr Satz in der Antwort:
Unabhängig davon ist aber jede Form der unzulässigen, oftmals unterschwelligen Beeinflussung der Politik strikt abzulehnen.
Dass dies immer wieder einmal versucht wird, lässt sich wohl nicht verhindern.
Ich bin mir aber sicher, dass meine Abgeordnetenkolleginnen und –kollegen unstatthafte Einflussnahme erkennen und zurückweisen.
Das ist wirklich lustig, wir sehen Sie sind ein Mann mit Humor!
mfg
Martin und Tabea Schulz
Sehr geehrte Frau Schulz, sehr geehrter Herr Schulz,
es ist schön, dass es Abgeordnetenwatch gibt und jeder hier Fragen stellen kann. In diesem Sinn bedanke ich mich auch für Ihren Beitrag, in dem Sie offensichtlich davon ausgehen, dass es Menschen – auch unter Politikern – mit einem unbegrenzten Wissen gibt, die aus sich heraus komplizierteste Sachverhalte kennen und entscheiden. Leider aber gibt es solche Übermenschen nicht, und deshalb ist selbst für Politiker bisweilen der Sachverstand Dritter hilfreich. Das heißt nun nicht, dass sie die Argumente dieser Dritten einfach übernehmen sollten. Sie hören schlicht und einfach verschiedene Seiten, um sich ein Gesamtbild machen zu können. Als Beispiel führe ich den Arbeitsmarkt an: Größter Lobbyistenverband ist hier zweifellos der DGB. Wenn es um arbeitsmarktpolitische Fragen geht, ist es doch geradezu selbstverständlich, dass die Lobbyisten der Arbeitnehmer – also Vertreter der Gewerkschaften – ebenso ihre Auffassungen äußern können, wie Vertreter der Arbeitgeber. Die unterschiedlichen Argumente erleichtern die sachgerechte Entscheidung, die selbstredend den Abgeordneten vorbehalten bleibt. Wenn es um Umweltfragen geht, werden natürlich Umweltverbände gehört, bei ethischen Fragen auch die Kirchen.
Ich kann mir nicht vorstellen, dass Sie ernsthaft dafür plädieren, Abgeordnete sollten sich nicht sachkundig machen dürfen.
Ich wünsche Ihnen stets allseits und umfassend informierte Politiker und verbleibe
Mit freundlichen Grüßen,
Alexander Funk
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