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Alexander Dobrindt
CSU
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Frage von Sabine K. •

Was tun bei russischen Überfall

Hallo Herr Dobrind, Im falle eines Angriffs aus dem Osten, wo sollen wir, die normale Bevölkerung Schutz suchen? Während der Regierungszeit der CDU wurden Sirenen abgebaut, nicht alle wieder aufgebaut, bei Stromausfall nutzen die Warnapps auf den Handys nichts. Weitere Sparmassnahmen waren, die Bunker nicht mehr zu pflegen, zu Museen umzubauen, als Lager zu verkaufen, verfallen zu lassen und verbarrikadierte Bunker, in die niemand herein kann. WO sehen SIE eine Möglichkeit, das sich die Bevölkerung in Sicherheit bringen kann?

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Antwort von
CSU

Sehr geehrte Frau K.,

vielen Dank für Ihre Frage. Der Krieg ist mit dem Überfall Russlands auf die Ukraine in Europa als reale Bedrohungslage zurückgekehrt. Ihre Sorge beschäftigt auch uns in der CSU im Deutschen Bundestag. Zu dem von Ihnen geschilderten Szenario darf es nicht kommen. Dafür braucht es ein verteidigungsfähiges Deutschland, das seine Sicherheit mit militärischen Mitteln schützen kann. Abschreckung muss ein funktionsfähiges Mittel zur Erzeugung von Sicherheit sein.

Die Details haben wir bereits zu Jahresbeginn 2024 formuliert, Sie finden sie hier: https://www.csu-landesgruppe.de/themen/klausurtagungen-und-veranstaltungen/beschluss

 

Mit freundlichen Grüßen

Alexander Dobrindt

 

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