Frage an Alexander Dobrindt von Peter M. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Dobrindt,
halten sie Politiker wie Herrn Mißfelder mit Aussagen über Hüftgelenke für ältere Menschen oder wie jetzt laut eines Berichtes der WELT das die Erhöhung der Hartz IV- Leistungssätze zu einer Erhöhung der Verkaufszahlen von Alkohol und Tabakwaren führten noch für tragbar?
Mit freundlichen Grüßen
Peter Maier
Sehr geehrter Herr Maier,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 23. Februar 2009.
Grundsätzlich ist jeder Politiker für seine Aussagen selbst verantwortlich. Es obliegt seiner ganz persönlichen Überlegung, ob und wie er für seine Anliegen bei den Bürgerinnen und Bürgern Gehör findet oder seiner Sache einen Bärendienst erweist. Ich möchte daher nicht darüber spekulieren, was Herr Mißfelder mit seiner Einlassung gemeint hat oder auch nicht sagen wollte. Mein Stil ist dies jedoch nicht.
Mit freundlichen Grüßen
Alexander Dobrindt MdB
Weitere Fragen an Alexander Dobrindt
Die Position der CSU im Deutschen Bundestag ist klar: Das Bargeld muss erhalten bleiben.
Wir wollen deshalb allen erwerbsfähigen ukrainischen Flüchtlingen ein Arbeitsangebot machen. Wenn zumutbare Arbeitsangebote abgelehnt werden, muss es Leistungskürzungen bis hin zum Leistungsentzug geben.
Dafür braucht es ein verteidigungsfähiges Deutschland, das seine Sicherheit mit militärischen Mitteln schützen kann. Abschreckung muss ein funktionsfähiges Mittel zur Erzeugung von Sicherheit sein.
vielen Dank für Ihre Frage, zu der ich auf eine Ausarbeitung des wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestags verweise.