Frage an Alexander Dobrindt von STEFAN H. bezüglich Bildung und Erziehung
Sehr geehrtert Hr. Dobrinth,
aufgrund Ihrer bisher geäußerten Antworten drängt sich bei mir folgende Frage auf:
Was qualifiziert Sie nach Ihrer Meinung am meisten für dieses Amt?
Mit freundlichen Grüssen
Stefan Holzfurtner
Weitere Fragen an Alexander Dobrindt
Zu dieser Frage habe ich mich bereits wiederholt öffentlich geäußert. Meine Stellungnahme bereits im vergangenen Jahr dazu finden Sie hier: https://x.com/csu_bt/status/1861360322608541878
Warum und weshalb wir in der CDU/CSU-Fraktion bei aller berechtigten Skepsis es für notwendig halten, das Grundgesetz in der von Ihnen kritisierten Frage zu ändern, dazu habe ich im Deutschen Bundestag am 18. März 2025 Stellung genommen
Wir befinden uns zur Zeit in Koalitionsverhandlungen. Ergebnisse zum Thema gibt es bisher noch nicht.
Zur Migrationspolitik laufen die Koalitionsverhandlungen mit der SPD.