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Alexander Dobrindt
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Frage von Alexander A. •

Frage an Alexander Dobrindt von Alexander A. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Minister Dobrindt,

mich würde interessieren, was Sie zur Verbesserung der Verkehrsstruktur von Bahn und öffentlichen Nahverkehr in den Städten (Berlin, München) etc. unternehmen. Die Städte ersticken am Autoverkehr und beim ÖNV und ÖFV passiert so gut wie nichts, gemessen an den Problemen.
Diesen Eindruck muss man jedenfalls gewinnen, wenn man öfter beruflich mit ÖNV oder ÖFV unterwegs ist.
Ich empfehle Ihnen dringend, einmal in Berlin Alexanderplatz oder München Hauptbahnhof Montags um 9.00 in der U-Bahn umzusteigen, damit Sie die Problematik verstehen. Man hat den Eindruck, der Verkehrsminister hat den öffentlichen Verkehr nie persönlich kennengelernt.
Ich würde mich freuen, zu erfahren, ob und wie Sie hier aktiv sind.

Freundliche Grüße
Alexander Abramidis

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Abramidis,

vielen Dank für Ihre Frage.

Um im Alltag flexibel von A nach B zu kommen, ist der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) von großer Bedeutung. Täglich nutzen rund 30 Millionen Fahrgäste den ÖPNV.

Grundsätzlich ist die Sicherstellung des öffentlichen Nahverkehrs Aufgabe der Länder. Um die Verbindungsqualität zu sichern, unterstützen wir die Bundesländer jedoch beim Ausbau des ÖPNV mit erheblichen Finanzmitteln. Über das Regionalisierungsgesetz stellt der Bund Finanzmittel insbesondere zur Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs zur Verfügung. Aus dem Bundesprogramm nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) stehen rund 332 Millionen Euro zur Verfügung, aus welchem Investitionen in den Neu- und Ausbau der ÖPNV-Schienenverkehrswege in Verdichtungsräumen anteilig finanziert werden können.

Darüber hinaus arbeiten wir – um nur ein weiteres Beispiel zu nennen – mit der Deutschen Bahn an einer neuen Plattform, die alle Verkehrsträger, vom Carsharing über Fahrräder, den ÖPNV bis zu den Fernzügen, miteinander vernetzen soll und so Reisen von Haustür zu Haustür auf einer digitalen Plattform ermöglicht. Und das mit neuer Qualität und Effizienz.

Mit freundlichen Grüßen

Alexander Dobrindt, MdB

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