Frage an Alexander Dobrindt von Markus S. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Minister Dobrindt,
warum soll die PKW Maut so kompliziert umgesetzt werden?
Ein Modell wie die Schweiz es hat, könnte ich mir sehr gut vorstellen.
Eine Vignette für das ganze Jahr, mit einem für alle die eine deutsche Autobahn nutzen gleichen Kaufpreis.
Die Einnahmen wären hoch, der Verwaltungsaufwand (Kosten) sehr gering.
Über eine Antwort würde ich mich sehr freuen!
Mit freundlichen Grüßen,
Markus Späth
Sehr geehrter Herr Späth,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Das Bundeskabinett hat am Mittwoch, den 25.01.2017 die Mautgesetze beschlossen. Mit den vorliegenden Gesetzesentwürfen zur Maut setzen wir die Einigung mit der EU-Kommission um.
Die Erhebung der Maut erfolgt mittels einer elektronischen Vignette – unkompliziert und unbürokratisch. Wir haben einen modernen Mautansatz gewählt, weil wir auch die unterschiedlichen Umweltkomponenten in die Mautpreisfindung miteinbeziehen.
Es bleibt dabei, dass die Infrastrukturabgabe fair, sinnvoll und gerecht ist.
Sie ist fair, weil sie bei den meisten unserer Nachbarländer genauso umgesetzt ist. Sie ist sinnvoll, weil jeder Euro der zusätzlich eingenommen wird auch direkt in unsere Infrastruktur fließt und sie ist gerecht, weil diejenigen angemessen an der Finanzierung der Straße auch beteiligt werden, die sie bisher kostenlos nutzen.
Mit freundlichen Grüßen
Alexander Dobrindt, MdB
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