Frage an Alexander Dobrindt von Felix T. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Dobrindt,
mit Entsetzen verfolge ich in der Berichterstattung die aktuellen Entwicklungen zur "Ausländermaut". Ihre aktuelle Aussage, "deutsche Autofahrer würden nicht mehr belastet", scheint gelinde gesagt, ja Unwahrheit mit Ansage zu sein.
Was soll das nun mit der "ökologischen Komponente", die Sie mit der EU verhandelt haben?
Was heißt das genau?
Wem wollen Sie hier in die Tasche greifen?
Wollen Sie so die AfD abhängen?
Mit besten Grüßen
Transfeld
Sehr geehrter Herr Transfeld,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage.
Die Maut kommt. Es wird keine Mehrbelastungen für inländische Autofahrer geben. Zukünftig wird jeder, der unsere Autobahnen nutzt auch einen angemessenen Beitrag an der Finanzierung leisten.
Euro 6 Fahrzeuge werden zusätzlich zu den bisherigen schon vorgesehenen Entlastungsbeträgen bei der Kfz-Steuer um weitere 100 Millionen Euro entlastet.
Die Infrastrukturabgabe ist fair, sinnvoll und gerecht. Sie ist fair, weil sie in den meisten EU-Mitgliedsstaaten auch genauso existiert, sie ist sinnvoll, weil jeder Euro, der eingenommen wird auch wieder in die Infrastruktur investiert wird und sie ist gerecht, weil sie alle Autofahrer angemessen an der Finanzierung der Straßen mit beteiligt.
Mit freundlichen Grüßen
Alexander Dobrindt, MdB
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