Frage an Alexander Dobrindt von Daniel S. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Dobrindt,
wir sind ja gerade dabei neue Einnahmequellen für den Bundeshaushalt zu erschließen durch Mautgebühren. Wann kommt die Maut für Vielflieger oder Flugzeuge? Wann die Maut für die Nutzung unserer Gleise und für die Schiffe? Oder sehen sie darin eine Schwächung der Wirtschaft etwa?
Sehr geehrter Herr Senger,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage.
Mit der Infrastrukturabgabe stärken wir das Verursacherprinzip und vollziehen einen echten Systemwechsel von der Steuer- zur Nutzerfinanzierung. So fordert es die EU-Kommission und so ist es den meisten unserer Nachbarländer bereits heute Realität.
Wir erzielen zwei Milliarden Euro Mehreinnahmen in einer Wahlperiode. Das ist ein bedeutender und wesentlicher Beitrag für eine leistungsfähige und moderne Infrastruktur für Wachstum, Wohlstand und Beschäftigung.
Mit freundlichen Grüßen
Alexander Dobrindt, MdB
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