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Alexander Dobrindt
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Frage von Jerome G. •

Frage an Alexander Dobrindt von Jerome G. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Dobrindt,

mich würde interessieren, wie Sie persönlich zur Grünen Welle stehen.

Durch die Grüne Welle kann man außerordentlich sparen. Zeit, Nerven, Geld und die Umweltbelastung wäre geringer.

In manchen Städten allerdings kann man die Grüne Welle nur erreichen, wenn man 20 km/h oder 120 km/h fährt, respektive fahren würde....

Warum werden die Kommunen nicht verpflichtet, flächendeckend die Grüne Welle einzurichten, die man im Stadtverkehr mit 50 km/h bzw. wenn erlaubt 60 km/h Fahrgeschwindigkeit erreichen kann?

Planen Sie eine für die Kommunen verpflichtende gesetzliche Vorgabe?

Besten Dank.

MfG

Jerome Gruber

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Gruber,

vielen Dank für Ihre Anfrage zur „Grünen Welle“. Planung, Bau und Betrieb von Ampelanlagen und damit auch die Anwendung der „Richtlinien für Lichtsignalanlagen“ liegen in der Verantwortung der jeweiligen örtlichen Straßenverkehrsbehörden und der Straßenbaulastträger. Ich empfehle Ihnen deshalb, sich mit Ihrem konkreten Anliegen an die zuständigen Behörden vor Ort zu wenden.

Grundsätzlich werden Ampelanlagen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und der Qualität des Verkehrsablaufs eingerichtet. Bei der Zeit- und Wegplanung zur Einrichtung einer „Grünen Welle“ treten regelmäßig Zielkonflikte auf, da alle Verkehrsteilnehmer einen sicheren und möglichst reibungslosen Verkehrsablauf erwarten. Zu berücksichtigen sind weitere Aspekte wie die Verkehrssicherheit, die Bevorrechtigung öffentlicher Verkehrsmittel sowie möglichst geringe Umweltbeeinträchtigungen durch Emissionen. Es kommt also immer darauf an, die verschiedenen Verkehrsteilnehmergruppen angemessen zu berücksichtigen und Kompromisse zu finden.

Mit freundlichen Grüßen

Alexander Dobrindt, MdB

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