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Alexander Dobrindt
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Frage von Jörg P. •

Frage an Alexander Dobrindt von Jörg P. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Dobrindt!

Ich habe gestern mit Stirnrunzeln ihre Aussage zur gescheiterten Feststellung der Beschlussfähigkeit des Bundestages gelesen. Tagesschau.de zitiert sie dabei so: "Das war ein kleines dreckiges Foulspiel". Von der Tagesschau wurde weiterhin suggeriert dass es üblich wäre dass der deutsche Bundestag Freitags ohne Beschlussfähigkeit tagt, weil zahlreiche Politiker bereits im Wochenende wären. Vor diesem Hintergrund finde ich ihr Statement nachvollziehbar, weil ein solcher Hammelsprung wohl Parlamentsintern unüblich ist, aber es wirft ein trauriges Bild auf Politiker in einer Republik, die ein großes Problem mit der Politikverdrossenheit ihrer Bürger hat. Um unvoreingenommen an die Thematik zu gehen habe ich mich auf der Bundestagsseite über Ausschussarbeit informiert und überprüft welche Ausschüsse parallel tagten die die Abgeordneten anderweitig in Anspruch nahmen. Tatsächlich gab es jedoch nur von einem Ausschuss eine Sitzung am 15.6 und diese fand um 15 uhr statt, während die Bundestagssitzung um 11:34 beendet wurde.

Vor diesem Hintergrund möchte ich sie Fragen ob es nicht besser wäre wenn sie die gestrigen Aussagen zurück nähmen und etwas mehr Demut an den Tag legen. Denn das Signal was aus diesen Aussagen hervorgeht finde ich katastrophal. Dass zahlreiche Politiker Freitags nicht zur Arbeit erscheinen ist da doch ein großer Missstand der behoben werden sollte, dies sollte Kern einer Kritik sein und nicht der Hammelsprung.

Bitte Missverstehen sie diese Frage nicht als Regierungsschelte, wenn nur 211 Koalitionsabgeordnete anwesend waren muss man sich nur die Sitzverteilung im Bundestag ansehen um festzustellen dass es für die Opposition, bei besserer Arbeitsmoral mit 290 Sitzen, möglich gewesen wäre das ach so ungeliebte Betreuungsgeld abzulehnen was wohl eine bedeutendere Ohrfeige für die Regierung gewesen wäre als eine Beschlussunfähigkeit.

MFG Jörg Perkampus

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Sehr geehrter Herr Perkampus,

vielen Dank für Ihre Frage.

Vor der 1. Lesung zum Betreuungsgeldgesetz, welches für 12:30 Uhr im Plenum angesetzt war, kam es bei dem zuvor behandelten Tagesordnungspunkt zu einem Hammelsprung. Fast alle Abgeordneten der Opposition blieben diesem Hammelsprung bewusst fern, so dass nur 211 Abgeordnete gezählt wurden. Die Beschlussfähigkeit des Bundestages war somit nicht mehr gegeben, so dass die Plenarsitzung bis auf Weiteres geschlossen wurde und somit alle weiteren, an diesem Tag noch zu verlesenden Tagesordnungspunkte, darunter ebenfalls die oben erwähnte 1. Lesung zum Betreuungsgeldgesetz, entfielen.

Ich verweise Sie hiermit auf folgenden Artikel http://www.welt.de/politik/deutschland/article106608619/Beim-Hammelsprung-tappt-Schwarz-Gelb-in-die-Falle.html , in dem Sie den Sachverhalt noch einmal nachlesen können.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen nun verdeutlichen, warum ich mich in der sich an den Vorgang anschließenden Pressekonferenz entsprechend geäußert habe.

Mit freundlichen Grüßen
Alexander Dobrindt MdB

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