Frage an Alexander Bonde von Eberhard P. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Bonde,
Wie ich gelesen habe, soll Deutschland " vergessen " haben 66 Millionen Euro an EU- Geldern abzurufen.... dieses Geld ist nun endgültig verloren.
Irland und Tschechien waren da wesentlich " schlauer " und haben - termingerecht - die ihnen zustehenden ca. 620 Millionen Euro ( je Land versteht sich ) abgerufen und wohl auch schon erhalten.
Sind 66 Millionen denn solche " Peanuts ", die es nicht wert sind abgerufen zu werden.... oder haben wir etwa zu viel Geld ? Hierzu sollte man einmal die Rentner und Hartz IV- Empfänger befragen....
Wer ist eigentlich für diese offensichtliche Schlamperei verantwortlich und wer trägt die Konsequenzen ?
Ich fürchte niemand.... und alles wird - wie immer bei uns und bei unbequemen Themen - im Sande verlaufen.
Mit freundlichen Grüßen
Eberhard Penk
Sehr geehrter Herr Penk,
haben Sie Dank für Ihre Frage über www.abgeordnetenwatch.de. Auch ich habe Ende Juni erfahren, dass 66 Millionen Euro aus der EU-Kasse von Deutschland nicht abgerufen wurden, die jetzt endgültig verfallen sind. Insgesamt flossen im vergangenen Jahr rund 12,5 Milliarden Euro aus der EU-Kasse nach Deutschland. Es ist Aufgabe der Exekutive (Bundesregierung) für Projekte in Deutschland EU-Mittel abzurufen.
Die genauen Hintergründe dafür sind mir noch nicht bekannt, also beispielsweise ob dies "vergessen" wurde - wie sie schreiben - oder ob es an zweckbestimmten Projekten im vollen Finanzumfang gefehlt hat. Als Mitglied der Legislative (Bundestag) bin ich nicht an der Abwicklung dieser Sachverhalte beteiligt. Ich kann von der Bundesregierung Antwort und Aufklärung verlangen, warum die EU-Mittel im Umfang von 66 Millionen Euro nicht abgerufen wurden, um welche Mittel mit welchen Zweckbindungen es sich genau handelt und wer dies politisch zu verantworten hat. Eine entsprechende Berichtsbitte an die Bundesregierung habe ich bereits eingereicht.
Mit freundlichen Grüßen
Alexander Bonde MdB
Sehr geehrter Herr Penk,
inzwischen liegt auch die Antwort der Bundesregierung auf meine Berichtsanforderung zu den nicht abgerufenen EU-Mitteln in Höhe von 66 Millionen Euro vor. Sie finden die Antwort über folgenden Link auf meiner Homepage:
http://www.alexanderbonde.de/fileadmin/uploads/pdf/Scannen0012.pdf
Viele Grüße
Alexander Bonde MdB
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