Frage an Alexander Alvaro von Edgar G. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung
Sehr geehrter Herr Alvaro,
Ich nehme an, dass Sie den "Aktionsplan zum Tierschutz, 2006-2010" (Drucksache 96/06) der Kommission kennen oder von seiner Existenz wissen. Mein Eindruck ist, dass er nicht (mehr) verfolgt wird, zumindest hinter den verkündeten Absichten sehr zurückbleibt. Daher frage ich Sie, ob Sie sich für den Tierschutz, für die Rechte der Tiere interessieren, ob Sie sich im Rahmen Ihrer europäischen Arbeit dafür einsetzen und wie Sie das ggf. konkret tun werden, beispielsweise hinsichtlich der Verwirklichung des Aktionsplans oder auch der Mitarbeit in der „Intergroup on the Welfare and Conservation of Animals“.
(Diese Frage bezieht sich nicht nur auf die Agrarpolitik, doch ist bei den vorgegebenen Themen Tierschutz nicht direkt enthalten - was ich hiermit bemängele)
Mit freundlichem Gruß
Edgar Guhde
Sehr geehrter Herr Guhde
Vielen Dank für Ihre email. Ich habe mich zuletzt mit der Unterzeichnung der schriftlichen Erklärung im Europäischen Parlament für den Schutz von streunenden Tieren und Haustieren des Kollegen Hutchinson et al. eingesetzt. Der Tierschutz ist ein wichtiges Gemeinschaftsziel und der "Tierschutz-Aktionsplan" stellt hierbei einen bedeutenden Zwischenschritt der gemeinschaftlichen Tierschutzpolitik dar. Allerdings sollten die in dem Aktionsplan beschriebenen Maßnahmen auch effizient sein. Die FDP setzt sich dafür ein, dass der "Tierschutz-Aktionsplan" auf der Grundlage einer sachlichen Bewertung der im Zeitraum 2006-2010 erreichten Fortschritte für das Wohlbefinden von Tieren sowie der Effizienz seiner Maßnahmen auch über die Zeit nach 2010 fortgeschrieben werden kann.
Aus Sicht der FDP ist für die Sicherstellung eines effektiven Tierschutzes nicht entscheidend, dass die Tierschutzpolitik ein eigenständiger Politikbereich wird. Vielmehr muss der Tierschutz derart in Politikfelder wie die Agrar-, Gesundheits- und Verbraucherschutzpolitik eingegliedert werden, dass tierschutzrechtliche Belange angemessen berücksichtigt sowie die Misshandlung von Tieren verhindert werden können.
Mit freundlíchen Grüßen
Alexander Alvaro, MEP
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