Aleks Lessmann
PIRATEN
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Frage von monika h. •

Frage an Aleks Lessmann von monika h. bezüglich Finanzen

Hallo Aleks,

wollen wir zum „Du“ übergehen? Danke erstmal für die Antwort. Dazu hab ich noch weitere Fragen.

Beim bedingungslosen Grundeinkommen hören wir oft das Gegenargument, dass damit auch Reiche und Superreiche völlig unnötig beglückt würden. Das wäre wohl bei einer negativen Einkommenssteuer nicht der Fall.

Wie kann ich mir diese praktisch vorstellen?

Gibt es einen Text von den bayrischen Piraten, in dem die negative Einkommenssteuer allgemeinverständlich erklärt wird?

Würde die negative Einkommenssteuer ähnlich wie ein Grundeinkommen oder wie H4 als Einkommen ausbezahlt werden, wenn mein erarbeitetes Einkommen zur Existenzsicherung nicht ausreicht?

Gibt es praktische Beispiele mit visionierten Rahmenbedingen?

Wie würde sich zum Beispiel eine negative Einkommenssteuer auf meinen Geldbeutel auswirken, wenn ich als:

1.1. Individuum ein Einkommen von brutto 2000,- Euro hätte
1.2. Individuum ein Einkommen von brutto 500,- Euro hätte
1.3. Individuum, zum Beispiel als Student gar kein eigenes Einkommen hätte
1.4. Alleinerziehend, 2 Kinder, Einkommen brutto 1000,- hätte
1.5. Familie, 2 Kinder, Familieneinkommen brutto 2000,- hätte

Würden auch für Kinder oder Studenten anstelle von Kindergeld oder Bafög die „negative Einkommenssteuer“ als positives Einkommen ausbezahlt werden?

Welche Instanz wäre mit der Errechnung und Auszahlung befasst? Das Finanzamt oder die Agentur für Arbeit?

Mit geht es darum, dass das Grundrecht auf Leben mithilfe staatlicher Regularien gewährt wird, ohne dass dabei die Würde des Menschen verletzt wird. Erfüllt die bayrische Variante der negativen Einkommenssteuer diese Voraussetzung?

Hat der bayrische Landesverband seine Version der sozialen Absicherung auf Bundesebene den Piraten zur Abstimmung gestellt?

Das sind jetzt viele Fragen geworden, die mir spontan dazu eingefallen sind. Freu mich auf Deine Antwort.

herzlichen Gruß
Monika

Antwort von
PIRATEN

Hallo Monika,

natürlich können wir uns duzen!

Weder beim BGE noch bei der negativen Einkommenssteuer (NE) haben die Piraten konkrete Vorschläge erarbeitet.

Die Bessere Erklärung zur Negativen Einkommenssteuer liefert die Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Negative_Einkommensteuer

Details haben weder die bayerischen Piraten zur NE noch die Bundesdeutsche Piraten beim BGE festgelegt. Aus dem Standardmodell der NE kann man sagen, dass Empfängern dieser sozialen Transferleistung in keiner Weise gesagt wird, wofür sie sie einsetzen müssen oder sollen. Insofern ist sie mit dem BGE vergleichbar.

Soweit ich weiß gab es auf keinem Bundesparteitag einen Antrag zur NE. Allerdings werden für solche Parteitage bis zu 1.000 Anträge gestellt. Es mag sein, dass mir ein eingereichter und nie besprochener Antrag entfallen ist.

Schönen Gruß
Aleks