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Albert Thurner
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Frage von Burkhard V. •

Frage an Albert Thurner von Burkhard V. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Sehr geehrter Herr Dr. Thurner,

unsere Gemeinde Vilgertshofen ist seit Jahren hinsichtlich der Breitband-Internetanbindung vernachlässigt worden.
In Zeiten von VDSL, das Geschwindigkeiten von 50000 kbit/sek. ermöglicht können wir (teilweise, in Abhängigkeit der Entfernung zur VST Issing) maximal nur 384 kbit/sek. nutzen - selbstverständlich zum Preis von 1000 kbit/sek.

Was wollen Sie tun, um dies zu ändern - auch mit Blick auf die aktuellen VoIP Angebote, die das Telefonieren auch in einem normalen Haushalt deutlich günstiger ermöglichen?

Vielen Dank für Ihre Zeit und Mühe im Voraus!

Mit freundlichen Grüßen,

Burkhard Vogt

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Vogt,

das Thema Breitbandversorgung auf dem Land ist ein einziges Ärgernis. Leider hat es die Politik versäumt, DSL zur Grundversorgung zu erklären, so dass die Telekom (oder andere Anbieter) gezwungen gewesen wären, entsprechende Anschlüsse flächendeckend zur Verfügung zu stellen - was sich natürlich auch auf den Preis dieser Leistung ausgewirkt hätte. Offenbar hat die Politik damals verkannt, welche Bedeutung DSL als Kommunikationsstandard für die Bevölkerung, aber auch als Standortfaktor für die Gemeinden erhalten sollte.

Nun regelt der Markt die Dinge, und das Ergebnis ist die Breitbandversorgung als Fleckerlteppich: Manche Gemeinden bekamen DSL von Anfang an, andere haben inzwischen mit viel Geld oder anderen Anbietern eine Versorgung erreicht, und wieder andere müssen nach wie vor ohne DSL auskommen. Eigentlich eine Schande für den Technologie-Standort Bayern.

Wo nun die Anbieter nicht von sich aus Interesse zeigen, sind die Kommunen gezwungen, tätig zu werden und viel Geld zu investieren. Das ist für die Gemeinden keine besonders ersprießliche Aussicht, und da ich selbst aus der Kommunalpolitik komme, weiß ich, wovon ich schreibe. Aber offenbar müssen wir uns daran gewöhnen, dass zu den kommunalen Leistungen bei der Erschließung eines Wohn- oder Gewerbegebiets (neu oder bereits bestehend) in Zukunft nicht nur Wasser-, Abwasser- und Stromversorgung gehören, sondern auch DSL.

Auch bei der Beseitigung der DSL-Lücken in Stadl ist also zunächst die Gemeinde gefordert. Bund und Freistaat sehe ich allerdings in der Pflicht, die Versäumnisse aus vergangenen Jahren wenigstens insoweit wieder gutzumachen, als sie die Anstrengungen der Kommunen großzügig fördern müssen. Hier sollte es mehr Geld geben als die 19 Millionen Euro, die bis 2010 für Bayern zur Verfügung stehen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

Dr. Albert Thurner