Albert Stegemann, Ihr Abgeordneter für das Emsland und die Grafschaft Bentheim
Albert Stegemann
CDU
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Frage von Peter V. •

Erst einmal vielen Dank für die ausführliche Beantwortung meiner Frage. Wie stehen Sie zu diesem grossen Geld spenden vor der Wahl?

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Albert Stegemann, Ihr Abgeordneter für das Emsland und die Grafschaft Bentheim
Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr V.,

vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr Interesse an der Thematik der Geldspenden vor Wahlen. 

Die CDU und auch ich stehen für eine transparente Finanzierung von Wahlkämpfen. Spenden sind ein wichtiger Bestandteil der Finanzierung politischer Arbeit einer Demokratie und tragen dazu bei, dass Parteien ihre politischen Botschaften und Ziele effektiv kommunizieren können. Solche Spenden müssen immer im Einklang mit den geltenden gesetzlichen Bestimmungen stehen, um die Integrität des Wahlprozesses zu wahren.

Es ist zugleich ebenso wichtig zu betonen, dass in der CDU der Schutz vor unzulässigem Einfluss von Großspendern ein zentraler Bestandteil unserer politischen Ethik ist. Transparenz ist für uns entscheidend: Jede Spende, die über den gesetzlich festgelegten Schwellenwert hinausgeht, wird öffentlich gemacht. So wird sichergestellt, dass die Bürgerinnen und Bürger jederzeit nachvollziehen können, wie die Finanzierung unserer Wahlkämpfe aussieht und wer uns unterstützt.

Dennoch verstehen wir auch die Sorgen in der Öffentlichkeit vor zu großen Geldspenden. Aus diesem Grund setzen wir uns für klare Regeln in diesem Bereich ein, um sicherzustellen, dass Spenden keinen unzulässigen Einfluss auf politische Entscheidungen nehmen können. 

Ich hoffe, ich konnte Ihre Frage beantworten.

Mit freundlichen Grüßen,

Albert Stegemann

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