Wie stehen Sie zu einem Verbot der AFD?

Auf Senatsebene gibt es eine übergreifende Arbeitsgruppe, die sich zu den finanziellen und beihilferechtlichen Fragen einer sog. Rückführung der Tochterunternehmen der landeseigenen Krankenhäuser in Abstimmung befindet

Es gilt diese Herausforderung mit Augenmaß und im Austausch mit Experten und zuständigen Behörden anzugehen

Deutschland hat sich dazu verpflichtet, bis 2045 klimaneutral zu werden. Dieses Ziel lässt sich nur erreichen, wenn wir unsere Energieversorgung zunehmend auf erneuerbare Energien umstellen.

Um die Wettbewerbsfähigkeit des Wissenschaftssystems zu sichern, sollten Potenziale zur Optimierung bestehender Strukturen und Rahmenbedingungen geprüft werden