Herr Grasse, in den landeseigenen Krankenhäusern gibt es abgespaltene Töchter. Wie wollen Sie das ändern, damit alle Beschäftigten aus diesen Unternehmen gleiche Tarifverträge haben.
Sehr geehrter Herr Grasse, seit über 20 Jahren arbeiten Beschäftigte in den Krankenhäusern zusammen Hand in Hand und werden dennoch sehr unterschiedlich bezahlt, da Tarifflucht begangen wurde und alle sogenannten Dienstleistungen ausgegliedert wurden. Da aber ein KH nicht ohne Reinigung, Essensversorgung, OP Versorgung usw funktioniert, ist das nicht zu verstehen. In Berlin hat der amtierende Bürgermeister Kai Wegner zugesagt, dass die Töchter wieder in den Mutterkonzern zurück kommen. Und das schnellstmöglich!
Das ist jetzt zwei Jahre her und nichts ist passiert. Unsere Befürchtung ist, dass wieder die Versprechen, die auch im Koalitionsvertrag stehen, ( wie 2018) schon mal, nicht eingehalten werden. Die Bildung von Tochterunternehmen ist ungerecht und spaltet. Wir sagen: Ein Unternehmen - ein Tarifvertrag.
Sehr geehrte Frau G.,
danke für Ihre Nachfrage. In der Ausschusssitzung Gesundheit und Pflege vom 17.2.2025 hat Senatorin Czyborra ausgeführt, dass die wirtschaftliche Situation von Charité und Vivantes herausfordernd ist. Beide Unternehmen machen jährlich hohe Verluste im dreistelligen Millionenbereich. Auf Senatsebene gibt es eine übergreifende Arbeitsgruppe, die sich zu den finanziellen und beihilferechtlichen Fragen einer sog. Rückführung der Tochterunternehmen der landeseigenen Krankenhäuser in Abstimmung befindet. Wann die sogenannte Krankenhausreform des Bundes zu einer Verbesserung der wirtschaftlichen Situation der landeseigenen Krankenhäuser führt, ist momentan noch nicht absehbar.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Adrian Grasse, MdA
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