Frage an Achim Großmann von Klaus P. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Großmann,
Obama löst George Bush als Präsident der USA ab. Man setzt große Hoffnungen auf ihn und eine neue Politik. Gibt es schon Anzeichen, dass Herr Obama auch die Haltung zu Kuba ändert? Und besonders stelle ich die Frage: Besteht die Chance, dass Ihre Regierung das Embargo gegenüber Kuba beendet. Ich war auf Kuba und habe mich bei Gesprächen mit symphatischen Einheimischen geschämt, dass Deutschland Kuba nicht unterstützt. Also: Wie steht die Bundesregierung jetzt zu Kuba?
Und persönlich möchte ich Sie an meine leider zu früh verstorbene Schwiegermutter Gisela Thöndel aus Setterich erinnern, die oft von Ihnen gesprochen hat und Sie von der SPD her kennt.
Mit freundlichen Grüßen
Klaus Prost
Sehr geehrter Herr Prost,
vielen Dank für Ihre Mail zum Thema Kuba und Ihre Frage nach der Haltung Deutschlands gegenüber diesem Land.
Ganz wichtig: Deutschland ist seit vielen Jahren gegen das Embargo gegen Kuba und engagiert sich für dessen Beendigung, da es die Probleme im Land und für die Menschen enorm verschärft hat.
Einen ganz wichtigen Erfolg erzielte Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) im vergangenen Juni. Er hat sich massiv dafür eingesetzt, dass die Europäische Union endlich ihren Standpunkt gegenüber Kuba ändert und nun eine offene Haltung einnimmt, wie Deutschland sie bereits seit vielen Jahren vertritt.
Deutschland steht Kuba gegenüber für einen "Dialog ohne Vorbedingungen". Ganz wichtig ist es uns, dass die Kubanerinnen und Kubaner selber bestimmen, wie die Zukunft ihres Landes aussehen soll und welcher Weg dabei eingeschlagen wird. Wir sind bereit, Hilfe zu leisten bei der Bewältigung der enormen Probleme die das Land hat -- insbesondere wirtschaftlicher Art. Die SPD hat diesen Kurs der Bundesregierung maßgeblich geprägt und sich damit gegen Vorstellungen aus der Union für einen unnachgiebigen Kurs erfolgreich durchgesetzt.
Was die Haltung Barack Obamas und der künftigen Regierung der USA gegenüber Kuba anbelangt, so gehen Beobachter stark davon aus, dass diese sich ändern wird. Dies allein vor dem Hintergrund geänderter innenpolitischer Rahmenbedingungen: So haben die in Miami lebenden Exilkubaner bei der Präsidentschaftswahl das erste Mal mehrheitlich demokratisch gewählt. Auch von dieser Seite also kann Obama mit Unterstützung für einen geänderten Kurs in der Kubapolitik rechnen. Denkbar sind erste Schritte wie beispielsweise Lockerungen in den Bestimmungen für Geldüberweisungen nach Kuba oder aber Reiseerleichterungen für US-Bürger nach Kuba. Derzeit ist es ihnen verboten, in das Land zu reisen.
Mit einer baldigen Aufhebung des Embargos der USA gegenüber Kuba ist jedoch nicht zu rechnen, da dieses in diversen Verträgen fixiert ist, was seine rasche Beendigung schwierig und unwahrscheinlich macht.
Ich erinnere mich gerne an Gisela Thöndel, die eine sehr engagierte, offenen und ehrliche Frau war und die sich mit ihrem Einsatz viele Verdienste erworben hat.
Mit freundlichen Grüßen
Achim Großmann
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