Fragen und Antworten

Frage von Laura S. • 08.10.2024

Antidiskriminierungsbeauftragte/ Diversitätsbeauftragte in Bildungseinrichtungen

Antwort ausstehend von Kazim Abaci

SPD

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Frage von Klaus-Peter S. • 10.09.2024

SPD und Grüne wollen,dass die Polizei-Kosten bei Hoch-Risiko Spielen im Profi-Fußball von den Vereinen übernommen werden sollen! Was ist konkret beabsichtigt bezüglich dieser Kostenbeteiligung?

Antwort von Kazim Abaci

SPD • 24.09.2024

das Problem ist bekannt. Mitte Oktober ist ein Spitzentreffen mit DFB und DFL, den Sport- und Innenministern der Länder sowie Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zum Kampf gegen Gewalttäter und Pyro-Chaoten im deutschen Fußball geplant

Frage von Klaus-Peter S. • 15.08.2024

Warum ist es für die Politiker so wichtig,dass es trotz immer weiter steigender Messerkriminalität k e i n generelles Verbot für das Mitführen von todbringenden Messern in der Öffentlichkeit gibt?

Antwort von Kazim Abaci

SPD • 29.08.2024

Bisher scheitert dies an der FDP.

Frage von Siegfried S. • 01.05.2024

Warum wurde die "Kalifat-Demo" nicht verboten? Wie rechtfertigen Sie dies? Dürfen dann bald auch Reichsbürger friedlich für ein 4.Reich demonstrieren? Werden Sie Extremisten als Lehrer verhindern?

Antwort von Kazim Abaci

SPD • 07.05.2024

Hamburg geht im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten konsequent gegen Extremismus und Islamismus vor. Nach dem 7. Oktober 2023 hat Hamburg als einzige Stadt alle islamistischen und anti-israelischen Demonstrationen mittels Allgemeinverfügung untersagt.