Fragen und Antworten

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Antwort von Clemens Rostock
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.07.2024

Zur Frage Öffentlichkeitsbeteiligung im laufenden FNP-Verfahren: Dazu habe ich von der Landesregierung die Information erhalten, dass sich das Verfahren derzeit in der frühzeitigen Beteiligung befindet und eine Umweltprüfung und die Erstellung eines Umweltberichts erst im weiteren Verfahren erfolgt.

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Abstimmverhalten

Über Clemens Rostock

Ausgeübte Tätigkeit
MdL
Berufliche Qualifikation
Volkswirt B.Sc. / Regionalwissenschaftler M.Sc.
Wohnort
Hennigsdorf
Geburtsjahr
1984

Kandidaturen und Mandate

Kandidat Brandenburg Wahl 2024

Angetreten für: Bündnis 90/Die Grünen
Wahlkreis: Oberhavel I
Wahlkreis
Oberhavel I
Wahlkreisergebnis
2,50 %
Erhaltene Personenstimmen
957
Wahlliste
Landesliste Bündnis 90/Die Grünen
Listenposition
4

Abgeordneter Brandenburg 2019 - 2024

Fraktion: DIE GRÜNEN
Eingezogen über die Wahlliste: Landesliste
Mandat gewonnen über
Wahlliste
Wahlkreis
Oberhavel I
Wahlliste
Landesliste
Listenposition
6

Kandidat Brandenburg Wahl 2019

Angetreten für: Bündnis 90/Die Grünen
Wahlkreis: Oberhavel I
Mandat gewonnen über
Wahlliste
Wahlkreis
Oberhavel I
Wahlliste
Landesliste
Listenposition
6

Kandidat Bundestag Wahl 2017

Angetreten für: Bündnis 90/Die Grünen
Wahlkreis
Frankfurt (Oder) - Oder-Spree
Wahlkreisergebnis
3,30 %

Politische Ziele

Ich kämpfe um Zweitstimmen für Bündnis 90/Die Grünen für ein ökologisches, soziales und weltoffenes Deutschland.
Zu den ökologischen Projekten gehören für mich:
- Eine Energiewende, die sich abschließend von der Atomkraft verabschiedet und den Kohleausstieg einleitet. Die Produktion sollte dabei denzentral und im Einklang mit der Natur erfolgen. Neben den Stadtwerken und den Gemeinden müssen auch einzelne Bürgerinnen und Bürger von der Stromproduktion profitieren können.
- Ein Umsteuern in der Landwirtschaft. Die Massentierhaltung ist eine Sackgasse, die zur Tierleid, nitratbelastetem Grundwasser, hohem Antibiotika-Einsatz führt und deren Export die Agrarmärkte z.B. in Afrika zerstört. Wir wollen eine regional verankerte Landwirtschaft, die den Bauern Perspektiven bietet und im Einklang mit der Natur wirtschaftet.
- Eine andere Verkehrspolitik, die für Bus- und Bahnverbindungen in Stadt und Land sorgt, statt nur in Großprojekte für den Fernverkehr zu investieren. Die Verknüpfung von verschiedenen Verkehrsmitteln muss verbessert werden (z.B. sichere Abstellanlagen und Mitnahmemöglichkeiten für Fahrräder) und kurze Wege bei der Stadtplanung bedacht werden.

Im sozialen Bereich gilt es an verschiedenen Stellen die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich anzugehen:
- das Rentenniveau muss stabilisiert, eine Garantierente eingeführt und die Rentensystem in Ost und West zusammengeführt werden. Finanziert werden soll dies durch eine Bürger*innenversicherung, in der alle Einkommensarten und Berufsgruppen zusammengeführt werden. Versicherungsfremde Leistungen müssen aus Steuermitteln bezahlt werden.
- um Kinder, einkommensschwache Familien und insbesondere Alleinerziehende zu stärken wollen wir eine Kindergrundsicherung einführen, bei der wir die verschiedenen bestehenden Leistungen - von denen Gering- und Vielverdiener im Moment unterschiedlich profitieren - zusammenführen und somit alle Kinder genauso fördern.
- die Sanktionen beim Arbeitslosengeld II wollen wir abschaffen, da diese ein sogenanntes Existenzminimum noch kürzen und die Jobcenter mit Bürokratie belasten und von ihrer eigentlichen Aufgabe der Förderung abhalten.
- Im Bereich der Krankenversicherung wollen wir - genau wie bei der Rente - alle Einkommensarten und Berufsgruppen zur Finanzierung in einer sogenannten solidarischen Bürger*innenversicherung zusammenführen.
- Wir wollen Investitionen im Bildungsbereich, insbesondere im Bereich der Kitas, wo es gilt ausreichend Betreuungsplätze anzubieten, den Betreuungsschlüssel zu senken und mittelfristig die Elternbeiträge abzuschaffen
- Wir wollen die Steuern für Vermögen und Spitzeneinkommen erhöhen und Steuerhinterziehung wirkungsvoller verfolgen.

in der Gesellschaftspolitik streiten wir für mehr Demokratie, ein starkes Europa und eine liberale Gesellschaft:
- wir wollen Direkte Demokratie auch auf Bundesebene mit Volksinitiativen, -begehren und -entscheiden wie in den Bundesländern (anders als in der Schweiz!)
- wir wollen die EU weiterentwickeln, die demokratischen Defizite angehen und europäische Solidarität statt Nationalismus stärken.
- wir wollen eine liberale und offene Gesellschaft, in der alle nach ihrer Fasson glücklich werden können. Dazu zählt die Gleichberechtigung der Frau, gleiche Rechte und Pflichten für alle sexuellen Orientierungen und Glaubensgemeinschaften und ein Einwanderungsgesetz, das das Asylsystem entlastet.

Kandidat Brandenburg Wahl 2014

Angetreten für: Bündnis 90/Die Grünen
Wahlkreis
Ostprignitz-Ruppin I
Wahlkreisergebnis
5,10 %

Kandidat Brandenburg Wahl 2009

Angetreten für: Bündnis 90/Die Grünen
Wahlkreis: Oder-Spree II
Wahlkreis
Oder-Spree II
Wahlkreisergebnis
4,10 %

Kandidat Bundestag Wahl 2005

Angetreten für: Bündnis 90/Die Grünen
Wahlkreis
Frankfurt (Oder) - Oder-Spree
Wahlkreisergebnis
2,80 %
Listenposition
6