Für Sie in den Bundestag.
Als Kandidat der CDU trete ich in Hattingen, Herdecke, Sprockhövel, Wetter und Witten an, um Ihre Interessen im Bundestag zu vertreten.
Aber wieso sollten Sie einem gelernten Zimmermann mit Abschluss als Dipl. Ing. im Bauingenieurwesen diese verantwortungsvolle Aufgabe anvertrauen? Weil ich neben meiner langjährigen Arbeit in Führungspositionen bei der Feuerwehr auch auf viele Jahre Erfahrung in der Kommunalpolitik zurückblicken kann.
Ihr Hartmut Ziebs.
Meine Schwerpunktthemen:
Bevölkerungsschutz neu denken!
Leider ist festzustellen, dass kaum etwas so sicher auf dieser Welt ist. wie die nächste Katastrophe. Bislang haben sich nur die Sicherheitsbehörden und der Blaulichtbereich mit dem Thema Bevölkerungsschutz beschäftigt.
Das ist viel zu kurz gedacht.
Der Schutz unserer Bevölkerung ist ein Querschnittsthema. Die Corona-Pandemie und das Juli-Hochwasser 2021 haben gezeigt, dass man den Bevölkerungsschutz viel weiter fassen muss.
Abwehrende Maßnahmen sind wichtig und richtig. Aber eigentlich fängt Bevölkerungsschutz viel früher, nämlich mit der Vorbeugung an. Wenn die Warnung der Menschen durch Sirenen und Cell-Broadcasting beginnt, ist die eigentliche Katastrophe kaum noch abzuwenden. Dann geht es drum, so viele Menschenleben und Sachwerte wie nur irgend möglich zu retten und zu schützen.
Wir wissen, dass der Klimawandel nur langfristig zu beeinflussen ist. Unser Klima ist das Langzeitgedächtnis der Natur.
Also müssen wir uns besser auf Hochwasser, Trockenheit oder Stürme vorbereiten.
Hochwasser müssen dort beeinflusst werden, wo sie entstehen. Wasser braucht Platz und Zeit. Der Hochwasserschutz muss also durch sogenannte„Schwammstädte“, die Wasser aufnehmen können durch vielfältige Maßnahmen und an den Zuläufen der großen Flüsse betrieben werden.
Dürreperioden und Trockenheit können nur durch ein intelligentes Wassermanagement erträglicher werden.
Der Ausbau der Prävention im Bevölkerungsschutz erfordert, dass viele unterschiedliche Akteure vernetzt arbeiten. Mit Blick auf die aktuellen Schadensentwicklungen müssen wir schnell, aber auch nachhaltig handeln.
Der Schutz unserer kritischen Infrastruktur muss weiter ausgebaut werden. Durch Stromausfall oder den Netzausfall von Telefonen, dürfen wir nicht handlungsunfähig werden. Die abwehrenden Katastrophenschutzmaßnahmen müssen ebenfalls noch besser ausgebaut werden.
Unsere Blaulichtorganisationen können noch besser aufgestellt und unterstützt werden. Die Ausstattung der Organisationen ist zu optimieren. Ohne das Ehrenamt ist Katastrophenschutz nicht leistbar.
Wir müssen Verwaltungsstrukturen überprüfen und verbessern.
Katastrophen werden vor Ort, in den Städten und Landkreisen gelöst. Ein zentralistisches System wäre falsch.
Die Zusammenarbeit und die Koordination der Behörden müssen verbessert werden.
Ich werde mich für einen besseren Schutz unserer Bevölkerung, für einen besseren Schutz der Menschen einsetzen.
Innere Sicherheit
Seit über 40 Jahren engagiere ich mich für die Innere Sicherheit Deutschlands.
Zunächst im Bereich der Feuerwehr und des Katastrophenschutzes. Im Laufe der Jahre entwickelte sich daraus eine enge Vernetzung mit der Polizei und anderen Verfassungsorganen.
Ich werde mich entschieden für eine Null-Toleranz-Strategie gegen Clankriminalität einsetzen. Der Verfolgungsdruck und die Zahl der Razzien müssen erhöht werden, damit die Clans keine Chance mehr für ihre verbotenen Geschäfte haben. Hier müssen wir eine noch engere Verzahnung aller Behörden vorantreiben.
Ich setze mich konsequent gegen Extremismus, Gewalt und Terror ein.
Meine Familie und ich haben am eigenen Leib erfahren müssen, was es beutet, von politisch extremistischen Strömungen bedroht zu werden.
Ich werde mich nach wie vor gegen rechtsnationale und linksextreme Strömungen einsetzen. Gewalt hat keinen Platz in unserer Gesellschaft. Gewalt gegen Einsatzkräfte von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten geht überhaupt nicht. Die Mindeststrafen sind bei tätlichen Angriffen auf 6 Monate zu erhöhen.
Unsere Kinder brauchen unseren Schutz. Ich werde gegen den sexuellen Missbrauch von Kindern kämpfen. Neben einer effektiveren Strafverfolgung müssen wir die Aufklärung gegen Kindesmissbrauch verstärken und die Menschen mehr sensibilisieren. Wegschauen geht nicht.
Jeden Tag werden Unternehmen und Behörden durch Cyberattacken angegriffen. Wir müssen unsere IT-Sicherheit erhöhen und sensibilisieren. Um Cyberkriminalität bekämpfen und verfolgen zu können, müssen wir unsere Sicherheitsbehörden besser ausstatten und personell verstärken. Cyberkriminalität ist eine Bedrohung, auf die wir schneller reagieren müssen.
Der Schutz unserer Bevölkerung ist für mich von besonderer Bedeutung. Daher ist der Bevölkerungsschutz für mich ein Schwerpunktthema.
Klimaschutz sichert unsere Lebensgrundlage!
Der Klimawandel bedroht die natürlichen Lebensgrundlagen der jetzigen und zukünftiger Generationen.
Das Klima ist das Langzeitgedächtnis der Natur. Wer beim Klimaschutz zu kurz denkt, den Dingen nicht auf den Grund geht, der wird den Klimawandel nicht bremsen.
Es muss uns gelingen, Klimaschutz, Wachstum und soziale Sicherheit in Einklang zu bringen.
Der Klimaschutz ist eine globale Herausforderung, bei der die deutsche Wirtschaft eine Führungsrolle übernehmen kann. Erneuerbare Energie kann aus der Luft, der Sonne und dem Wasser gewonnen werden. Windkraft und Solarenergie sind weiter auszubauen. Gleichzeitig sind vorhandene Wasserkraftwerke zu optimieren. Wasserkraft war schon vor Jahrhunderten eine Energiequelle. Hier ist mehr möglich.
Alternative Kraftstoffe müssen weiter erforscht werden und die Nutzung von Wasserstoff zum Antrieb von Fahrzeugen muss besser ausgebaut werden.
Aber auch unsere Verkehrskonzepte müssen neu gedacht werden. Hier ist eine ganzheitliche Denkweise mit Blick auf Stadt und ländliche Räume notwendig.
Der öffentliche Nahverkehr und die Bahn sind auszubauen, anstatt weiter Verbindungen zu streichen. Güterverkehr braucht noch mehr Anreize, damit er auf die Schiene verlagert wird.
Einen wesentlichen Anteil bei der Energieeinsparung hat die Kreislaufwirtschaft. Wir müssen zukünftig alle Produkte recyceln können. Die Recyclingwirtschaft ist eine Schlüsselstelle beim Klimaschutz.
Wir müssen unseren Wald und unsere Landwirtschaft wieder als Klimaschutz und CO2 Speicher verstehen. Unsere Wälder dienen nicht nur als Naherholungsgebiete, sondern speichern CO2. Dort wo es geht, können landwirtschaftliche Flächen durch Bodenverbesserungen noch mehr CO2 speichern. Zusammen mit unseren Waldbauern und Landwirten können wir mehr für den Klimaschutz erreichen.
Klimaschutz funktioniert aber nicht durch Verbote. Klimaschutz muss eine Selbstverständlichkeit werden, Klimaschutz geht uns Alle an.
Weltweit werden durch Waldbrände und Feuerrodungen Millionen Tonnen schädlicher Treibhausgase freigesetzt.
Klimaschutz muss global gedacht werden. Deutschland muss beim Klimaschutz eine Führungsrolle übernehmen. Daher brauchen wir eine verlässliche Regierung, die zusammen mit Europa Maßstäbe setzen kann.
Mit Würde alt werden!
Ich setze mich mit der CDU dafür ein, dass wir eine Gesellschaft bleiben, die zusammenhält: Junge und Ältere, Starke und Schwächere. Altersarmut und Einsamkeit im Alter waren vielfach Themen der letzten Wochen.
Wer sein Leben lang gearbeitet oder die Familie versorgt hat, der muss auch im Alter ausreichend finanziell abgesichert sein. Rente muss ein Leben in Würde sichern.
Im Vordergrund müssen immer die Menschen stehen! Wir müssen das Quartiersmanagement verbessern und auf unseren Nachbarn besser achten. Die Pflegekräfte müssen von Bürokratie entlastet werden, damit sie mehr Zeit für die Menschen haben! Wenn sich im Alter Menschen für alternative Wohnformen aussprechen, dann müssen wir dies unterstützen.
Wir werden die Renten sicher, nachhaltig und solide finanzieren.
Die Würde des Menschen ist unantastbar! Ich werde mich dafür einsetzen, dass die Menschen mit Würde alt werden können.