Fragen und Antworten
In diesem Sinne halte ich den Begriff eines "Zwangsdienstes" für nicht angemessen und möchte dies auch gerne verfassungsrechtlich näher einordnen.
Die europäische Zusammenarbeit und das Schaffen gemeinsamer gesetzlicher Vereinbarungen sind hierfür ein wichtiger Schritt in Richtung digitaler Souveränität.
Bei Bündnis 90/Die Grünen gibt es unterschiedlichste Arbeitsgruppen, die gemischt besetzt mit Fachpolitiker*innen und aktiven Mitgliedern, an speziellen Themen arbeiten
Abstimmverhalten
Umgestaltung des Bürgergelds zur neuen Grundsicherung (SGB II)
Anpassung des nationalen Rechts an die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS-Anpassungsgesetz)
Streichung des Straftatbestandes der Politikerbeleidigung
Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Irak (Beschlussempfehlung)
Nebentätigkeiten
| Nebentätigkeit | Kunde / Organisation | Erfassungsdatum Aufsteigend sortieren | Interval | Einkommen |
|---|---|---|---|---|
Mitglied des Stadtrates Einkommen ab 01.10.2025 DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 17.11.2025 Letzte Änderung am Datensatz: 17.11.2025 Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Themen: Staat und Verwaltung Land: Deutschland Zusätzliche Hinweise: Brutto | Stadt Aschaffenburg Aschaffenburg Deutschland | monatlich | 1.126,22 € | |
Mitglied des Stadtrates Einkommen bis 30.09.2025 DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 14.10.2025 Letzte Änderung am Datensatz: 17.11.2025 Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Themen: Staat und Verwaltung Land: Deutschland Zusätzliche Hinweise: Brutto | Stadt Aschaffenburg Aschaffenburg Deutschland | monatlich | 924,90 € | |
Mitglied des Planungsausschusses, ehrenamtlich DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025, Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 16.01.2023 Letzte Änderung am Datensatz: 14.10.2025 Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Themen: Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen Land: Deutschland | Regionaler Planungsverband Bayerischer Untermain Aschaffenburg Deutschland |



