Fragen und Antworten
Sollten sich die Vorwürfe dann als wahr herausstellen, so müssen die entsprechenden straf- und dienstrechtlichen sowie politischen Konsequenzen folgen.
Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG ) trat 2017 ein Gesetz in Kraft, das darauf abzielt, Hasskriminalität, strafbare Falschnachrichten und andere strafbare Inhalte auf den Plattformen sozialer Netzwerke wirksamer zu bekämpfen.
Der Gesetzentwurf ist ja bereits erarbeitet und es müssten lediglich die koalitionsinternen Unstimmigkeiten beseitigt werden.
Ein konkretes Datum liegt uns als Oppositionsfraktion nicht vor.
Abstimmverhalten
Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes
Weitere Beteiligung der Bundeswehr an der EU-geführten Sicherheitsoperation in Bosnien und Herzegowina (EUFOR ALTHEA)
Verlängerung der Bundeswehrbeteiligung im Libanon (UNIFIL)
Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Kosovo (KFOR 2024/2025)
Nebentätigkeiten
| Nebentätigkeit | Kunde / Organisation | Erfassungsdatum Aufsteigend sortieren | Interval | Einkommen |
|---|---|---|---|---|
Mitglied des Stadtrates Einkommen ab 01.01.2023 DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025 (aktuell) Erfasst am: 02.07.2024 Letzte Änderung am Datensatz: 18.07.2024 Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Themen: Staat und Verwaltung Land: Deutschland Zusätzliche Hinweise: Brutto | Stadt Koblenz Koblenz Deutschland | monatlich | 318,00 € | |
Mitglied des Stadtrates Einkommen im Jahr 2023 DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025 (aktuell) Erfasst am: 20.12.2023 Letzte Änderung am Datensatz: 18.07.2024 Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Themen: Staat und Verwaltung Land: Deutschland Zusätzliche Hinweise: Brutto | Stadt Koblenz Koblenz Deutschland | einmalig | 270,00 € | |
Mitglied des Stadtrates DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025 (aktuell) Erfasst am: 20.12.2023 Letzte Änderung am Datensatz: 20.12.2023 Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Themen: Staat und Verwaltung Land: Deutschland | Stadt Koblenz Koblenz Deutschland | |||
Mitglied des Ausschusses für Hochschulfragen DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025 (aktuell) Erfasst am: 26.03.2023 Letzte Änderung am Datensatz: 26.03.2023 Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Themen: Staat und Verwaltung, Bildung und Erziehung Land: Deutschland | Stadt Koblenz Koblenz Deutschland |
Über Josef Oster
Josef Oster schreibt über sich selbst:
Liebe Wählerinnen und Wähler,
seit 24. September 2017 bin ich direktgewählter Bundestagsabgeordneter für unseren Wahlkreis Koblenz an den schönen Flüssen Rhein, Mosel und Lahn.
Gern möchte ich mich Ihnen vorstellen: Geboren 1971 in Zell an der Mosel, lebe ich heute in Koblenz-Güls. Meine Ausbildung absolvierte ich bei der Kreisverwaltung Cochem-Zell. Zusätzlich qualifizierte ich mich als Diplom-Verwaltungswirt (FH) und als Verwaltungs- und Betriebswirt (VWA). Später arbeitete ich als Referent und Büroleiter eines Bundestagsabgeordneten in Berlin. Im Jahr 2001 wurde ich in einer Urwahl bei drei Mitbewerbern im ersten Wahlgang zum hauptamtlichen Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bad Ems gewählt. Dort war ich Leiter der Verwaltung mit über 100 Mitarbeitern. Gerade dieses kommunalpolitische Amt hat mir gezeigt, wie wichtig der unmittelbare Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern ist.