Fragen und Antworten
Frage von Marion K. • 05.10.2023
Antwort von Markus Brinkmann SPD • 05.10.2023
Ja, ich bin auch dafür einen Verbotsantrag zu prüfen.
Frage von Markus B. • 08.09.2022
Antwort von Markus Brinkmann SPD • 29.09.2022
Ich stimme dem Gesetz zu, weil es wesentliche Verbesserungen insbesondere für die unteren Besoldungsgruppen enthält. Weitere Verbesserung müssen allerdings in der nächsten Wahlperiode folgen!
Frage von Dieter S. • 01.09.2022
Antwort von Markus Brinkmann SPD • 05.09.2022
Die Kommunen können frei entscheiden, ob sie Straßenausbaubeiträge erheben. Der Landtag hat Möglichkeiten zur Entlastung der Beitragspflichtigen beschlossen.
Frage von Markus B. • 29.08.2022
Antwort von Markus Brinkmann SPD • 01.09.2022
Dem vorliegenden Gesetzesentwurf zur amtsangemessen Alimentation werde ich zustimmen.
Abstimmverhalten
Abstimmung im Landtag Niedersachsen
Gesetz zur Cannabislegalisierung einführen (Beschlussempfehlung)
Abstimmung im Landtag Niedersachsen
Einführung der elektronischen Verkündung von Gesetzen und Verordnungen
Abstimmung im Landtag Niedersachsen
Keine Einstellung staatlicher Förderung von Kampfsportvereinen (Beschlussempfehlung)
Abstimmung im Landtag Niedersachsen
Kein Fortbestand der Förderschulen im Förderschwerpunkt Lernen (Beschlussempfehlung)
Über Markus Brinkmann
Ausgeübte Tätigkeit
MdLWohnort
SarstedtGeburtsjahr
1961