Frage an Andreas Beier von Maria-Luise H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau H.,

60 Prozent der heute arbeitenden Deutschen können nichts mehr zur Seite legen, weder für unvorhersehbare Kosten (wie eine kaputt gegangene Waschmaschine) als auch fürs Alter bzw. die Rente. Durch die Einführung des T€uro wurde dies maßgeblich mitverursacht, die südlichen EU-Länder haben eine zu geringe Kaufkaft, Wirtschaftsleistung, usw. und erhalten hunderte Milliarden T€uro aus den EU Rettungspaketen. Deutschland, Frankreich, Österreich usw. haben zudem zu schnell und zu stark ansteigende Lebenshaltungskosten, was die Altersarmut beschleunigt. Die deutschen Rentenkassen werden derzeit jährlich vom Bund mit fast 100 Milliarden T€uro bezuschusst (die von Frau Nahles verursachte Retenrefomen trieb und treibt die Kosten für die Rentenkassen in nicht mehr verkraftbare Höhen), trotzdem leben viele Rentner (meist Rentnerinnen) in Armut. 3/4 aller Rentner/innen erhalten etwas über 1.000 T€uro Rente. Durch den Nachhaltigkeitsfaktor wird die Rente ab 2030 auf unter 40 Prozent sinken. Der Grundstein für die Altersarmut wurde in den 1980-er Jahren gelegt (Vorruhestandsregelungen mit 55, Rentenzahlungen an Nichteinzahlende, usw.), durch die T€uro-Einführung beschleunigt und mit den Nahles-Reformen wurde die Altersarmt auf zukünftig fast alle Rentner/innen ausgeweitet.

Die Bundesagentur für Arbeitslosigkeit in Nürnberg weist seit Jahren auf den flächendeckenden Fachkräftemangel bei den Pflegeberufen hin. Da dieser Berufsstand keine starke Lobby hat und Verantwortliche (z. B. Bundestagabgeordnete) aufgrund ihrer Pensionsansprüche und sozialen Versorgung in der Regel nicht vom Pflegenotstand betroffen sind, wird sich wenig ändern. Altenpfleger (ausbildung drei Jahre) verdienen sogar rund 25 bis 30 Prozent weniger als Krankenpfleger (Ausbildung zwei Jahre). Die Arbeitsbelastung in den von Ihnen genannten Einrichtungen (Krankenhäusern/Pflegeheimen/Behindertenheimen) ist eines Sozialstaates nicht würdig (bei der Polizei, in anderen sozialen Einrichtungen, usw. ist es ähnlich. In Deutschland sind aber soziale Fragen (Familie, Kinder, Alte, Kranke, Behinderte, usw.) nicht relevant, sondern der Kapitalismus, das Geld, die Wirtschaft, das Wachstum (Automobilbranche, Dieselgate, Elektrofahrzeuge, Energiewende, usw.), da Arbeitsplätze aufgrund der hohen Arbeitslosigkeit in Deutschland das Wichtigste sind (8,4 bis 8,6 Millionen Menschen haben keine oder zu wenig Arbeit in Deutschland, seit dem Merkel-Amtsantritt gibt es über eine Million Vollzeitarbeitsplätze weniger, usw.).

Die Änderung der drei Pflegestufen in fünf Pflegegrade kann von den Behörden dazu genutzt werden, dass weniger ausgezahlt werden muss, da die Pflegekassen ebenso wie die Rentenkassen zukünftig bezuschusst werden müssen. Auch in diesem Bereich (wie bei der Rente, dem Pflege-Fachkräftemangel, der Arbeitslosigkeit, usw.) wird sich in Deutschland wenig ändern.

Mit freundlichem Gruß
Andreas Beier