Fragen und Antworten

Portrait von Marianne Burkert-Eulitz
Antwort von Marianne Burkert-Eulitz
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.02.2023

Auch ich begrüße, dass die Initiative "Berlin Werbefrei" sich weiterhin für eine starke Reduzierung der Werbeflächen in Berlin einsetzt und einen entsprechenden Volksentscheid vorbereitet. Denn der öffentliche Raum gehört allen Berliner*innen. Wir müssen weg von der Kommerzialisierung des öffentlichen Raums, Lichtverschmutzung zum Wohle der Umwelt reduzieren und Unfallgefahren durch ablenkende Werbung beseitigen.

Portrait von Marianne Burkert-Eulitz
Antwort von Marianne Burkert-Eulitz
Bündnis 90/Die Grünen
• 03.02.2023

In den Schulen wurden wegen der pandemischen Situation Luftfilter angeschafft und für die Schulen verbindliche Hygieneregeln u.a. das regelmäßige Lüften auf Grundlage der bundes- und landesgesetzlichen Regelungen erlassen.

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Marianne Burkert-Eulitz
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Über Marianne Burkert-Eulitz

Ausgeübte Tätigkeit
MdA, Rechtsanwältin
Berufliche Qualifikation
Volljuristin und Magisterabschluss der Erziehungswissenschaften, Geschichte und Politik
Geburtsjahr
1972

Kandidaturen und Mandate

Kandidatin Berlin Wahl 2023

Angetreten für: Bündnis 90/Die Grünen
Mandat gewonnen über
Wahlkreis
Wahlkreis
Friedrichshain-Kreuzberg 2
Wahlkreisergebnis
37,90 %

Abgeordnete Berlin 2021 - 2026
Aktuelles Mandat

Eingezogen über den Wahlkreis: Friedrichshain-Kreuzberg 2
Mandat gewonnen über
Wahlkreis
Wahlkreis
Friedrichshain-Kreuzberg 2
Wahlkreisergebnis
37,90 %

Kandidatin Berlin Wahl 2021

Angetreten für: Bündnis 90/Die Grünen
Wahlkreis
Friedrichshain-Kreuzberg 2
Wahlkreisergebnis
38,80 %
Erhaltene Personenstimmen
7833

Abgeordnete Berlin 2016 - 2021

Fraktion: DIE GRÜNEN
Eingezogen über den Wahlkreis: Friedrichshain-Kreuzberg WK 2
Mandat gewonnen über
Wahlkreis
Wahlkreis
Friedrichshain-Kreuzberg WK 2
Wahlkreisergebnis
33,40 %
Listenposition
1

Kandidatin Berlin Wahl 2016

Angetreten für: Bündnis 90/Die Grünen
Mandat gewonnen über
Wahlkreis
Wahlkreis
Friedrichshain-Kreuzberg WK 2
Wahlkreisergebnis
33,40 %

Abgeordnete Berlin 2011 - 2016

Fraktion: DIE GRÜNEN
Eingezogen über den Wahlkreis: Friedrichshain-Kreuzberg WK 6
Mandat gewonnen über
Wahlkreis
Wahlkreis
Friedrichshain-Kreuzberg WK 6
Wahlkreisergebnis
28,80 %
Listenposition
29

Kandidatin Berlin Wahl 2011

Angetreten für: Bündnis 90/Die Grünen
Mandat gewonnen über
Wahlkreis
Wahlkreis
Friedrichshain-Kreuzberg WK 6
Wahlkreisergebnis
28,80 %
Listenposition
29

Politische Ziele

Liebe Friedrichshainerinnen und Friedrichshainer,

am 18. September kandidiere ich als Direktkandidatin im Wahlkreis 6 in Friedrichshain-Kreuzberg für das Abgeordnetenhaus. Dieser Wahlkreis spiegelt die ganze Vielfalt von Friedrichshain wieder und umfasst den Boxhagener- und den Rudolfkiez, Stralau, das Gebiet um das Ostkreuz und den Comeniusplatz. Auch in den kommenden Jahren möchte ich mich hier für Ihre Interessen und Anliegen einsetzen.

Einmal Friedrichshain, immer Friedrichshain
Friedrichshain ist ein toller Stadtteil mit internationalem Flair, in dem inzwischen vielen Menschen von überall her und mit ganz unterschiedlichsten Lebensvorstellungen wohnen. Sie beleben und gestalten ihr direktes Umfeld. Auch aus diesem Grund lebe ich seit vielen Jahren hier und mische mich selbst aktiv ein, gemeinsam mit verschiedensten Initiativen vor Ort.

Friedrichshain hat viele Ecken und Kanten. Auch das ist ein Grund, warum unser Stadtteil eine große Anziehungskraft ausübt – mit allen Vor- und Nachteilen.
Diesen Reiz gilt es zu erhalten und dabei einen Ausgleich zwischen denen zu schaffen, die hier wohnen, und denen die nur kurzfristig zu Besuch kommen. Auch an diesem anspruchsvollen Interessenausgleich möchte ich in den kommenden Jahren im Abgeordnetenhaus aktiv mitwirken.

Für Friedrichshain und die ganze Stadt
Dank der Eigeninitiative von BewohnerInnen und Gewerbetreibenden sind die Zeiten der grauen, unbelebten Straßen und Häuserfronten längst Geschichte. Kleine Läden, Kneipen oder Wohn- und Kunstprojekte machen Friedrichshain lebendiger und anders als andere Stadtteile. Inzwischen ist eine bunte und breite Kiezkultur entstanden. Diese Strukturen müssen bewahrt und gestärkt werden. Dafür sind nicht nur Aktivitäten des Bezirks, sondern vor allem des Landes Berlin notwendig. Es muss mehr für Bezirke und Quartiere getan werden. Denn dort findet das wirkliche Leben statt.

Ich selbst lebe seit vielen Jahren sehr gerne hier. Aber ich kenne auch die Schwierigkeiten und Sorgen der BewohnerInnen. In unserem Bezirk und im Land Berlin gibt es große soziale Probleme und Konflikte. Durch meine langjährige kommunalpolitische Arbeit vor Ort weiß ich, wo Handlungsbedarf und Handlungsmöglichkeiten bestehen.
Beispielsweise bedroht der mögliche Bau der A100 unsere Kieze noch immer mit mehr Verkehr, Abgasen und Lärm. Gegen dieses unsinnige und unfassbar teure Bauvorhaben werde ich mich, wie bisher im und außerhalb des Bezirksparlaments, mit ganzer Kraft einsetzen.

Auch muss das Ostkreuz bewohnerInnen- und fahrradfreundlich gestaltet werden. Hier habe ich mich bereits für eine Überarbeitung der Planungen stark gemacht. Aktuell muss dafür gesorgt werden, dass die AnwohnerInnen so weit als möglich vor Baulärm geschützt werden.

Als Vertreterin des Wahlkreises werde ich im Abgeordnetenhaus an der Bewältigung dieser Aufgaben arbeiten.

Für alle Generationen
Seit mehreren Jahren trägt Friedrichshain eine grüne Handschrift. Viele neue Angebote für Familien und die junge Generation, der Ausbau der Grundschulen, neue Familienzentren, neue Kitas, das Jugendforschungsschiff an der Oberbaumbrücke, Spiel- und Bolzplätze – sie alle sind ein sichtbares Zeichen erfolgreicher grüner Kinder-, Jugend- und Familienpolitik. Daran habe ich in den vergangenen zehn Jahren als Kommunalpolitikerin, aktuell als "Präsidentin" des Bezirksparlamentes und Fachpolitikerin in den Bereichen Jugend und Familie sowie Gesundheit und Soziales aktiv mitgearbeitet.

In unserem Bezirk hat das grüne Jugendamt in dieser Wahlperiode 2000 neue Kitaplätze geschaffen. Das reicht aber nicht aus. Der Rot-Rote Senat trägt die Verantwortung für die bedarfsgerechte Ausstattung mit genügend Kitaplätzen. Dennoch lässt er die Bezirke im Regen stehen. Grüne Politik dagegen setzt hier einen Schwerpunkt. Genügend Kitaplätze sind nicht nur wichtig für gute Startchancen für alle Kinder, sondern ebenso für Eltern, um Beruf und Familie miteinander vereinbaren zu können.

Friedrichshain ist ein sehr junger Bezirk. Aber wir alle werden älter. Auch hier gibt es mehr und mehr ältere Menschen. Die Infrastruktur muss ihren Bedürfnissen angepasst werden, damit sie selbstbestimmt in ihrem Kiez alt werden können. Diese wichtige Zukunftsaufgabe muss in Berlin endlich aktiv angegangen werden.

Steigende Mieten und Verdrängung stoppen!
Menschen aller Couleur leben hier gut zusammen. Aber auch in Friedrichshain steigen die Mieten rasant. Viele BewohnerInnen haben Angst, dass sie sich ihre Miete zukünftig nicht mehr leisten können oder dass sie keine bezahlbare Wohnung im Kiez finden, wenn sie wegen Nachwuchs oder Trennung umziehen müssen. Unser Wohnraum muss der Spekulation entzogen und die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen stark eingeschränkt werden. Auch die Nutzung von Wohnraum als Ferienwohnungen muss unterbunden werden. Rot-Rot tut in beiden Fällen zu wenig, obwohl diese Missstände auf Landesebene behoben werden könnten.

Auch dafür will ich im Abgeordnetenhaus kämpfen, damit alle in Friedrichshain hier weiter gut zusammen leben können.

Hierfür bitte ich um Ihre Erststimme,

Ihre Marianne Burkert-Eulitz

Kandidatin Berlin Wahl 2006

Angetreten für: Bündnis 90/Die Grünen
Wahlkreis
Friedrichshain-Kreuzberg WK 5
Wahlkreisergebnis
26,90 %