Nordrhein-Westfalen 2012-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Guntram Schneider
Antwort von Guntram Schneider
SPD
• 18.11.2013

(...) Auf die Dauer der Antragsverfahren hat das Land NRW keinen Einfluss, da dieses zusammen mit den Kommunen nur für die Unterbringung der Asylsuchenden und Asylbewerber zuständig ist. (...) Diese helfen, dem Fachkräftemangel in einigen Branchen und Berufen entgegenzuwirken. (...)

Portrait von Svenja Schulze
Antwort von Svenja Schulze
SPD
• 22.10.2013

(...) Zu Ihrer Frage nach der BürgerInnen-Versicherung: Im Wahlprogramm der SPD zur Bundestagswahl ist das Konzept der BürgerInnen-Versicherung beschrieben. Wenn es zu einer einer SPD-Beteiligung in der Bundesregierung kommt und das Projekt der BürgerInnen-Versicherung angepackt wird, werden selbstverständlich detaillierte Berechnungen und Modelle entwickelt, die alle Fragen im Einzelnen beantworten, bevor es zu einer Gesetzesberatung kommt. (...)

Portrait von Dietmar Bell
Antwort von Dietmar Bell
SPD
• 23.10.2013

(...) Den Inklusionsprozess in NRW gib es bereits seit 30 Jahren – damals noch unter dem Namen der Integrativen Lerngruppe. Es wäre daher falsch so zu tun, als würden die Schulen des Landes bei Null beginnen und müssten zum Schuljahr 2014/15 in einer Hauruck-Aktion Schülerinnen und Schüler mit Förderbedarf aufnehmen. (...)

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