Rheinland-Pfalz Wahl 2016
Frage von Eugen E. • 13.03.2016
Antwort von Michael Hüttner SPD • 06.04.2016 (...) Als ehemaliger Sportdezernent der Stadt Bingen, sowie durch meine langjährige Mitarbeit im Aufsichtsrat und im Zweckverband der Rheinwelle war ich maßgeblich für den Bau der Rheinwelle mitverantwortlich. Das Projekt ist mir nach wie vor ein Herzensanliegen. (...)
Frage von Eugen E. • 13.03.2016
Antwort von Ralf Kauer Bündnis 90/Die Grünen • 13.03.2016 Hallo Hr. E.,
dazu kann ich nichts sagen, da ich mich darüber erst schlau machen muss wer
was wann wo und wie genehmigt oder Einfluss genommen hat/haben soll.
Frage von Jessica F. • 11.03.2016
Antwort von Michael Maaß DIE LINKE • 12.03.2016 (...) wir sehen aktuell als hochsensibel einen anderen Schwerpunkt in unserer politischen Arbeit: die soziale Gerechtigkeit und den Rassismus und die zunehmende Fremdenfeindlichkeit in unserem Land. Wir wollen die Finanzierung von Kommunen und Gemeinden verbessern und die Armut bekämpfen. (...)
Frage von Thomas B. • 11.03.2016
Antwort von Dennis Maxeiner CDU • 11.03.2016 (...) die Mittelrheinbrücke ist ein lebensnotwendiges Projekt für die Bürger am Mittelrhein und ich bin ein absoluter Verfechter dieser Brücke. Die nächste Regierung muss die Planungen wieder aufnehmen und eine Realisierung forcieren. (...)
Frage von Roman K. • 11.03.2016
Antwort von Clemens Hoch SPD • 12.03.2016 (...) Betrachten Sie zum Beispiel mal sich und ihr Umfeld nur am Beispiel der Kindererziehung. Es ist heute immer noch nicht selbstverständlich, dass in einer Familie zu gleichen Teilen auch die Männer zu Hause bleiben und sich um die Kinder kümmern. Alleine eine solche vermehrte Abwesenheit verändert Karrierechancen. (...)
Frage von Elisabeth B. • 10.03.2016
Antwort von Melanie Petri Bündnis 90/Die Grünen • 11.03.2016 Als Mitglied im Arbeitskreis Tierschutz der Grünen im Kreis Neuwied, der Katzenhilfe Westerwald und Unterstützerin der IG Pro Katzenschutzverordnung ( http://www.katzenschutzverordnung.katzenhilfe-westerwald.de ) setze ich mich für eine Kastrations- und Kennzeichnungspflicht im Kreis Neuwied ein. (...)
Frage von Elisabeth B. • 10.03.2016
Antwort von Jochen Bülow DIE LINKE • 12.03.2016 (...) Der Kreis Neuwied hat eine Reihe gravierender Probleme: Wachsende Armut, zunehmende Beschäftigung in Teilzeit, schlecht bezahlte Mini- und Midijobs, viel zu wenig Busse, schlechte Straßen, in vielen Orten katastrophales Internet. Ich hätte mir von der grünen Fraktion im Landtag, der Sie ja ebenfalls angehören, gewünscht, dass diese zentralen Themen in den letzten fünf Jahren angegangen worden wären. (...)
Frage von Thomas N. • 10.03.2016
Antwort von Melanie Petri Bündnis 90/Die Grünen • 12.03.2016 (...) In Unkel hat sich nach anfänglicher Euphorie vor drei Jahren herausgestellt, dass es wegen Artenschutz, Schutz der Kulturlandschaft und zahllosen Einsprüchen von Naturschutzbünden, Nachbargemeinden, Nachbarregionen sowie Bürgerinnen undBürgern nach derzeitiger Einschätzung der Kommunen sehr fraglich ist, ob noch eine Mehrheit für den Bau von Windrädern bei den Entscheidungsträgern vorhanden ist. Zwei Bürgerinitiativen gegen Windkraft haben die Planungen kritischbegleitet und für die Beteiligung der Bevölkerung gesorgt. (...)