(...) Organe spenden oder sich impfen lassen. Dennoch müssen wir feststellen, dass es zu wenige Organspender gibt und die Menschen „impfmüde“ werden. Um zum Beispiel eine Zirkulation von Masern zu (...)
von einer Impfpflicht halte ich nichts. Es ist sinnvoller Menschen zu überzeugen sich impfen zu lassen, wenn es zugelassene Impfstoffe gibt.
(...) Es steht Betroffenen allerdings frei Rechtsmittel gegen Verwaltungsakte vor einem Verwaltungsgericht einzulegen. (...)
(...) Das Schornsteinfegerrecht und das Immissionsschutzrecht sind zwar Bundesrecht, werden aber entsprechend der im Grundgesetz festgelegten Aufgabenverteilung von den Bundesländern vollzogen. Die Aufsicht über die bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger liegt regelmäßig bei den Kreisbehörden. (...)
(...) Wie Sie sicherlich den Medien entnehmen konnten, kandidiert Stephan Weil nicht als Parteivorsitzender. Der niedersächsische SPD-Landesvorstand hat am 24.08.2019 einstimmig, die Unterstützung der Bewerbung von Boris Pistorius und Petra Köpping beschlossen. Stephan Weil sieht auch in Zukunft seine Aufgaben als Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender von Niedersachsen. (...)
(...) zunächst herzlichen Dank für Ihre Nachricht und die damit verbundene Anregung zur klimafreundlichen Anpflanzung von Bäumen an Radwegen. Ich denke schon, dass es grundsätzlich Sinn macht an Radwegen Bäume bzw. (...)